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Corona-Milliarden Scholz muss viel mehr Schulden machen

Die Pandemie kommt den Bund immer teurer zu stehen. Dieses Jahr und nächstes Jahr wächst der Schuldenberg nach SPIEGEL-Informationen um 150 Milliarden Euro.
aus DER SPIEGEL 12/2021
Finanzminister Olaf Scholz (SPD): 2022 wieder Ausnahme von der Schuldenregel

Finanzminister Olaf Scholz (SPD): 2022 wieder Ausnahme von der Schuldenregel

Foto: EMMANUEL DUNAND / AFP

Die Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen zwingen Finanzminister Olaf Scholz (SPD), die Neuverschuldung des Bundes dieses und kommendes Jahr noch einmal massiv auszuweiten. Nach Informationen des SPIEGEL aus dem Finanzministerium wird der Bund in beiden Jahren zusammen zusätzlich bis zu 150 Milliarden Euro an neuen Krediten aufnehmen. Für den Nachtragshaushalt dieses Jahres plant Scholz demnach mit rund 70 Milliarden Euro zusätzlich zu den bereits beschlossenen 180 Milliarden Euro. Die Neuverschuldung stiege damit 2021 auf den Rekordwert von rund 250 Milliarden Euro.

Nötig wird der Nachtrag, weil die Bundesregierung ursprünglich mit einem viel kürzeren Shutdown rechnete. Für 2022 sehen die Pläne eine Neuverschuldung von bis zu 80 Milliarden Euro vor. Sie wird möglich, weil Scholz wegen der Pandemie auch für nächstes Jahr noch einmal die Ausnahme von der Schuldenbremse geltend macht. Sie schreibt ihm eigentlich einen fast ausgeglichenen Etat vor. Scholz will Nachtrag und Etat-Eckwerte für 2022 am Montag an die Ressorts weiterleiten, am Mittwoch entscheidet das Kabinett. Bis dahin können noch Änderungen vorgenommen werden.

2023 bis 2025 nur minimale Neuverschuldung vorgesehen

Für die Folgejahre nimmt die Bundesregierung gegenüber dem alten Finanzplan keine Änderungen vor. Das soll der nächsten Bundesregierung vorbehalten bleiben. Für die Jahre 2023 bis 2025 sehen die Planungen nur eine minimale Neuverschuldung vor, die sich im Rahmen der Schuldenbremse hält. Das Regelwerk erlaubt dem Bund normalerweise ein konjunkturbereinigtes Defizit von 0,35 Prozent der Jahreswirtschaftsleistung. In absoluten Zahlen sind das rund zwölf Milliarden Euro.

rei
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