Scholz zum Turbinenstreit mit Russland »Es gibt keine Gründe, warum diese Lieferung nicht stattfinden kann«

Kanzler Scholz hat ein Siemens-Werk besucht, in dem die Turbine für die Gaspipeline Nord Stream 1 weiter festhängt. Russlands Begründungen hält er für nicht einleuchtend – und politisch motiviert.
Scholz vor der Turbine für die Gaspipeline Nord Stream 1: »Es ist gewissermaßen klar und einfach«

Scholz vor der Turbine für die Gaspipeline Nord Stream 1: »Es ist gewissermaßen klar und einfach«

Foto: Sascha Steinbach / EPA

Bundeskanzler Olaf Scholz macht Russland für Verzögerungen beim Rücktransport einer in Kanada gewarteten Turbine für die Ostseepipeline Nord Stream 1 verantwortlich. Die Turbine könne jederzeit zurücktransportiert werden, sagte Scholz bei einem Werksbesuch bei Siemens Energy in Mülheim an der Ruhr, wo die Turbine lagert.

»Es ist gewissermaßen klar und einfach«, so der Kanzler. »Die Turbine ist da, sie kann geliefert werden. Es muss nur jemand sagen, ich möchte sie haben, dann ist sie ganz schnell da.« Alle nötigen Papiere lägen vor: »Es gibt keine Gründe, warum diese Lieferung nicht stattfinden kann«.

Dem Eigentümer, dem russischen Energieriesen Gazprom, wirft der Kanzler vor, alle für eine Verringerung der Gaslieferungen durch Nord Stream 1 vorgebrachten technischen Gründe seien auf Faktenbasis nicht nachvollziehbar.

Die Drosselung der Gaslieferungen, legte Scholz nahe, scheine eher politisch motiviert zu sein. Auch zukünftig müsse man damit rechnen, »dass es jederzeit irgendwelche vorgeschobenen, vorgebrachten Gründe geben kann, dass irgendwas nicht funktioniert«. Auch nach der Lieferung der Turbine müsse sich Deutschland auf angebliche Probleme gefasst machen.

Ist die Turbine überhaupt notwendig für eine volle Auslastung?

Ein Siemens-Sprecher sagte zuvor, die aus Kanada eingetroffene Turbine sei nur eine von insgesamt sechs großen und zwei kleineren Turbinen, die für den Betrieb von Nord Stream 1 eingesetzt werden. Um 100 Prozent Pipelineauslastung zu erreichen, seien nur fünf Turbinen nötig. Die Wartung dieser spezifischen Turbine sei eigentlich ohnehin erst für September vorgesehen.

Derzeit liegt die Auslastung der Pipeline bei 20 Prozent. Der Sprecher sagte, Siemens lägen keine Informationen vor, warum eine höhere Durchleitung technisch nicht möglich sei. Auch für den Weitertransport der Maschine lägen alle Zoll- und Transportpapiere von Unternehmensseite vor, es fehlten jedoch zum Teil Angaben von russischer Seite.

jlk/fek/Reuters
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