Patentverletzung Microsoft muss Milliardenstrafe zahlen

Herbe Niederlage für Microsoft: Ein US-Gericht verurteilte den Softwarekonzern zur Zahlung von 1,5 Milliarden Dollar Entschädigung, weil er Patentrechte verletzt haben soll. Nun steht das gesamte Geschäft um die MP3-Technologie auf dem Prüfstand.

New York - Die Rekordsumme von 1,5 Milliarden Dollar muss Microsoft   an das Unternehmen Alcatel-Lucent   überweisen. Ein entsprechendes Urteil fällte ein Geschworenengericht in San Diego im US-Bundesstaat Kalifornien.

Der Telekomausrüster Lucent hatte Microsoft 2003 verklagt, weil Partner des Unternehmens, darunter die Computerhersteller Dell   und Gateway  , Windows-Software verwendeten und damit Lucents Rechte am digitalen Musikformat MP3 verletzt haben sollen. Insgesamt geht es um 15 Patentrechtsverstöße. Alcatel-Lucent ist seit dem Zusammenschluss des US-Konzerns Lucent und der französischen Alcatel-Gruppe im Dezember zweitgrößter Anbieter in der Netzwerkbranche.

Microsoft übte an dem Urteil schwere Kritik. Die Entscheidung sei weder durch die Gesetze noch durch die Fakten gedeckt, erklärte ein Rechtsberater des Konzerns und kündigte weitere rechtliche Schritte an. Microsoft argumentiert, dass es Lizenz-Gebühren an die Fraunhofer-Gesellschaft gezahlt habe und daher die MP3-Technologie rechtmäßig nutze. Das Urteil werde dazu führen, dass Alcatel-Lucent auch "Hunderte andere" Firmen verklagen werde, erklärte Microsoft. Eine Sprecherin von Alcatel-Lucent begrüßte das Urteil dagegen.

Das gesamte Geschäft um Musik im MP3-Format könnte nun vor schweren Turbulenzen stehen. Wie Microsoft hatten auch viele andere Unternehmen das Recht auf Nutzung der Technologie beim deutschen Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen erworben. Sie argumentieren wie Microsoft, dass das deutsche Institut der allgemein übliche Lizenzgeber in der Branche sei.

Microsoft nannte vor allem die Höhe des Strafbetrags empörend, zumal man an Fraunhofer nur 16 Millionen Dollar bezahlt habe. Die Geschworenen hingegen zogen zur Berechnung der Strafe den durchschnittlichen Preis eines Windows PCs zwischen Mitte 2003 und 2005 heran.

Mit der MP3-Technik kann man Musik in sehr kompakte Dateien umwandeln. Entwickelt wurde die Technologie seit 1982 vor allem bei Fraunhofer. Dabei sollen aber auch Patente zum Einsatz gekommen sein, die von den Bell Laboratories gehalten werden. Die Bell Labs wurden später von Lucent übernommen.

wal/dpa/AFP/Reuters