Preiserhöhung Monopolwächter watscht Stromkonzerne ab

RWE erhöht die Preise, E.ON zieht nach - die jüngsten Tarifsteigerungen für Strom und auch Gas bringen Politik, Bürger und Unternehmen gleichermaßen auf. Nun hat der Chef der Monopolkommission harte Kritik an den vier großen Energiekonzernen geübt.

Berlin - "Der Verdacht liegt auf der Hand, dass Marktmissbrauch stattfindet", sagte Jürgen Basedow der "Berliner Zeitung". Der Chef der unabhängigen Monopolkommission warf RWE  , E.ON, Vattenfall und EnBW vor, seit der Liberalisierung des Marktes 1998 wieder daran zu arbeiten, ihre Gebietsmonopole herzustellen. Den Schaden hätten die Kunden, die steigende Energiepreise hinnehmen müssten.

Basedow sagte, er gehe davon aus, dass die Energiekonzerne selbst dann noch versuchen werden, höhere Preise durchzusetzen, wenn - wie von der Bundesregierung geplant - im kommenden Jahr der Energiemarkt-Regulierer seine Arbeit aufnimmt. "Eines ist sicher wie das Amen in der Kirche: Das wird nicht die letzte Preissteigerung gewesen sein."

"Nicht durchdacht"

Das Konzept der nachträglichen Regulierung im Netzbereich hält Basedow für "nicht durchdacht". Sinnvoller sei eine vorgelagerte Preisregulierung. Der Experte, der das Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg leitet, steht der Monopolkommission seit Juli vor. Das Sachverständigen-Gremium nimmt im Auftrag der Bundesregierung regelmäßig zu Wettbewerbsfragen Stellung.

Anfang der Woche hatte der designierte Chef der künftigen Regulierungsbehörde Matthias Kurth, vor zu großen Erwartungen an seine Arbeit gewarnt. Seine Behörde werde keinen direkten Einfluss auf die Preise ausüben, sagte er in einem Interview mit dem "Deutschlandradio Berlin". Die Strom- und Gaspreise würden nicht automatisch sinken. Die Hauptaufgabe der Behörde sei es, den Missbrauch von Netznutzungsentgelten aufzudecken.

Am Mittwoch soll unterdessen das nach Angaben der Betreiber weltgrößte Solarstromkraftwerk in Espenhain bei Leipzig in Betrieb gehen. Wie die Shell Holding mitteilte, wird Bundesumweltminister Trittin bei der Eröffnung des mehr als 20 Millionen Euro teuren Solarparks anwesend sein. Nach Angaben von Shell wird das aus 33.500 Solarmodulen bestehende Kraftwerk eine Leistung von fünf Megawatt erzeugen. Durch die Nutzung von Sonnenenergie würden Emissionen von jährlich etwa 3700 Tonnen Kohlendioxid vermieden.

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