Produktpiraterie USA wollen Peking anschwärzen

Plagiate, Fälschungen und Einfuhrbeschränkungen: Die USA wollen vor der Welthandelsorganisation (WTO) Beschwerde gegen China einreichen. Das "lasche" Vorgehen der Chinesen koste die US-Wirtschaft jedes Jahr Milliarden.


Washington - Das Ausmaß von Produktpiraterie und Fälschungen sei in China weiter "unzumutbar hoch", erklärte die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab. Chinas Diebstahl geistigen Eigentums koste US-Unternehmen jedes Jahr mehrere Milliarden Dollar. Die Beschwerde, die Konsultationen Chinas im Rahmen der WTO erfordert, werde am Dienstag bei der in Genf ansässigen Organisation eingereicht, kündigte Schwab an.

Ein Original-Kraftstoff-Filter und die Fälschung (r.): "Zahl der Fälschungen unzumutbar hoch"
DPA

Ein Original-Kraftstoff-Filter und die Fälschung (r.): "Zahl der Fälschungen unzumutbar hoch"

Die US-Beschwerde richtet sich laut Schwab auch dagegen, dass China die Verbreitung von Musik, Filmen und Büchern aus den USA behindere. Gerade wegen dieser Beschränkungen würden diese Produkte in China besonders oft illegal kopiert. Nach der Einreichung der Beschwerde haben beide Staaten 60 Tage Zeit, eine Lösung zu finden. Andernfalls kann Washington einen WTO-Schiedsspruch fordern. Damit könnten sich die USA das Recht erstreiten, auf chinesische Einfuhren Strafabgaben und Zölle zu erheben.

"Werden Beschwerde aufmerksam lesen"

Schwab betonte, bilaterale Gespräche mit der chinesischen Regierung hätten bislang keine Fortschritte gebracht. Nach wie vor seien die Vereinigten Staaten aber daran interessiert, den Streit mit der Volksrepublik im Dialog beizulegen.

Das chinesische Handelsministerium "bedauerte" die Entscheidung der USA sehr und zeigte sich "sehr unzufrieden", wie ein Sprecher am Dienstag mitteilte. Noch habe man die Beschwerde der USA offiziell nicht erhalten, werde sie aber "aufmerksam" begutachten, sobald sie veröffentlicht sei.

China hatte am vergangenen Freitag laut staatlichen Medien seine Bestimmungen zum Schutz geistigen Eigentums verschärft. So gilt der Zeitung "China Daily" zufolge nun die illegale Herstellung von mehr als 2500 DVDs als schwerwiegendes Vergehen, das mit bis zu sieben Jahren Haft geahndet werden könne. Bisher lag die Grenze bei 5000 DVDs.

sam/AFP/Reuters/AP



© SPIEGEL ONLINE 2007
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.