Prognose Arbeitsagentur soll 2010 Liquiditätsengpass drohen

Düstere Aussichten: Das Kieler Institut für Weltwirtschaft erwartet laut eines Zeitungsberichts in den kommenden zwei Jahren bei der Bundesagentur für Arbeit ein Defizit in Milliardenhöhe. Das noch vorhandene Finanzpolster wäre dann aufgebraucht.


Hamburg - Der Bundesagentur für Arbeit (BA) droht einem Pressebericht zufolge 2010 das Geld auszugehen. Nach Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft für das "Handelsblatt" wird die Arbeitsagentur wegen rapide steigender Arbeitslosenzahlen dieses und nächstes Jahr hohe Defizite machen. 2008 hatte die Bundesagentur eigenen Angaben zufolge noch einen Überschuss erwirtschaftet.

Bundesagentur für Arbeit: IfW prognostiziert Liquiditätsengpass in 2010
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Bundesagentur für Arbeit: IfW prognostiziert Liquiditätsengpass in 2010

Für 2009 erwarteten die Kieler Ökonomen ein Defizit von 5,9 Milliarden Euro; 2010 dürfte es dann auf "reichlich zehn Milliarden Euroô ansteigen, sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss dem "Handelsblatt". Damit wäre in zwei Jahren das Finanzpolster von rund 19 Milliarden Euro nahezu aufgebraucht. Lediglich die 2,5 Milliarden Euro, die die Behörde in einen Vorsorgefonds zur Finanzierung künftiger Beamtenpensionen abgezweigt hat, wäre noch unangetastet. "Da der Bund seinen jährlichen Zuschuss künftig erst am Jahresende an die BA überweist, wird die Behörde 2010 Liquiditätsprobleme bekommen", sagte Boss weiter. Der Bund zahlt den Gegenwert eines Mehrwertsteuerpunktes an die BA - 2009 sind das 7,78 Milliarden Euro.

Im vergangenen hat die Bundesagentur eigenen Angaben zufolge noch etwa eine Milliarde Überschuss erwirtschaftet. Ihr Vorstandsvorsitzender Frank-Jürgen Weise schrieb in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag": "Die Bundesagentur hat trotz gesunkener Beitragseinnahmen im Jahr 2008 rund eine Milliarde Euro Überschuss erzielt. Zusammen mit den Rücklagen aus den Jahren zuvor verfügen wir über etwas mehr als 16 Milliarden Euro Reserven. Wir sind also handlungsfähig und können beispielsweise mit Kurzarbeit viele Arbeitsplätze erhalten."

Als wichtigstes Instrument der Bundesagentur in der Wirtschaftskrise führte Weise die Weiterbildung von Arbeitnehmern an. Die Bundesagentur verfüge über Mittel für Maßnahmen, so der BA-Chef, "die uns aus der Krise herausführen können: Dazu gehört vor allem die Qualifikation von Arbeitnehmern. Denn Kenntnisse und Fähigkeiten sind das, was Deutschland braucht, um international mitzuhalten."

fsc/dpa-AFX



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