Razzia Siemens hat einen neuen Schmiergeldskandal

Vergangene Woche erst haben EU-Ermittler Siemens-Büros durchsucht. Heute gab es erneut Razzien, diesmal von der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth. Betroffen waren die Standorte München, Erlangen und Nürnberg. Nach Angaben des Konzerns handelt es sich um einen neuen Fall.


München/Nürnberg - Die Siemens-Affäre nimmt immer größere Ausmaße an. Heute durchsuchte die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth in einer groß angelegten Aktion Siemens-Standorte in München, Erlangen und Nürnberg. Bei der Staatsanwaltschaft werde gegen mehrere Beschuldigte ein "umfangreiches Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes der Begehung von Steuerstraftaten" geführt, erklärte Andreas Quentin, Richter am Oberlandesgericht.

Siemens-Gebäude in Erlangen: Razzien an drei Standorten
AP

Siemens-Gebäude in Erlangen: Razzien an drei Standorten

Laut Siemens geht es um den Verdacht, dass es "zu Zahlungen ohne den Nachweis einer konkreten Gegenleistung an einen Vertragspartner gekommen ist". Zu Details wollten sich Konzern und Staatsanwaltschaft nicht äußern. Auf Nachfrage räumte ein Siemens-Sprecher ein, dass es sich um einen neuen Fall handele. Er habe nichts mit den bisher bekannten Korruptionsermittlungen zu tun.

Die Korruptionsaffäre, die den Siemens-Konzern derzeit schwer erschüttert, war durch eine umfassende Durchsuchungsaktion der Münchner Staatsanwaltschaft Mitte November bekannt geworden. Aktive und ehemalige Siemens-Beschäftigte sollen mindestens 420 Millionen Euro als Schmiergeld ins Ausland gezahlt haben. Auch hier ging es um verdächtige Zahlungen, für die keine Gegenleistung ersichtlich war.

Siemens erklärte, der aktuelle Fall, den die Nürnberger Staatsanwaltschaft untersucht, sei im Unternehmen bekannt. Er sei Gegenstand interner Untersuchungen gewesen. Die Zwischenergebnisse seien der Staatsanwaltschaft übergeben worden. Man wolle mit den Behörden kooperieren.

Die Staatsanwaltschaft teilte mit, es seien in Zusammenarbeit mit Beamten der Steuerfahndung und der Kriminalpolizei mehrere Objekte durchsucht worden. "Der Schwerpunkt der Maßnahme lag in Mittel- und Oberfranken." In der überwiegenden Mehrzahl der Fälle handele es sich um Durchsuchungen bei nicht verdächtigen Personen. Mit Rücksicht auf das Steuergeheimnis könnten "zum Gegenstand der Ermittlungen, der Identität der Beschuldigten und den die Verdachtslage begründenden Tatsachen keine weiteren Auskünfte gegeben werden".

Vergangene Woche hatten EU-Ermittler bei Razzien in Nürnberg und im österreichischen Linz Siemens-Büros durchsucht. Die Brüsseler Kartellwächter untersuchen nach Angaben von Siemens Preisabsprachen bei Leistungstransformatoren in Deutschland, Österreich und in den Niederlanden von 1999 bis 2003. Auch der Schweizer Siemens-Konkurrent ABB räumte eine Untersuchung der EU in seinem deutschen Trafo-Werk in Bad Honnef bei Bonn ein.

kaz/dpa/Dow Jones/AFP/Reuters



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