Rechtsstreit Patentverwerter startet Milliardenklage gegen Nokia

Neuer Angriff auf Nokia: Der Rechteverwerter IP-Com verklagt den Handy-Giganten auf zwölf Milliarden Euro. Seit zwanzig Jahren soll Nokia unerlaubt 1000 seiner Patente nutzen. Nokia nennt die Forderung "total unrealistisch".


Mannheim/Pullach - Christoph Schoeller, Chef des Rechteverwerters IP-Com, ist laut Handelsblatt "mit der Geduld am Ende". Der Handy-Konzern habe insgesamt 1000 Patente in 160 Patentfamilien verletzt, behauptet er. Die Patente hat IP-Com nach eigenen Angaben Ende 2006 von der Robert Bosch GmbH gekauft. IP-Com startet nun vor dem Landgericht Mannheim einen gigantischen Rechtsstreit gegen Nokia.

Nokia-Handy: 1000 Patente geklaut?
AFP

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Betroffen seien Patente, die "essenziell" fürs mobile Telefonieren in den Standards GSM und UMTS sind, sagt ein IP-Com-Sprecher - unter anderem gehe es um Praktiken der Verschlüsselung bei SIM-Karten oder Multimedia-Mitteilungen (MMS). Die Gespräche mit Nokia liefen bereits seit sechs Jahren.

Am 29. April werde es einen ersten Verhandlungstermin geben, sagte eine Sprecherin des Landgerichts Mannheim. IP-Com verlange Lizenzgebühren von jährlich mehr als 600 Millionen Euro auf 20 Jahre - insgesamt rund zwölf Milliarden Euro. Hätte der Rechteverwerter mit der Klage Erfolg, müsste Nokia zudem mit einem Verkaufsverbot in zahlreichen Ländern rechnen.

Der Handy-Gigant kündigte bereits an, sich mit "mit äußerster Konsequenz" gegen die Vorwürfe wehren zu wollen. Die für Patentfragen zuständige Nokia-Sprecherin Anne Eckert erklärte, die betroffenen Patente seien ungültig und nicht verletzt worden.

Die Klage berücksichtige nicht, dass die Robert Bosch GmbH als ursprüngliche Patent-Inhaberin ihre Verpflichtungen gegenüber Standardisierungsorganisationen sowie gegenüber Nokia nicht erfüllt habe. Stattdessen habe man die Patente an IP-Com verkauft, das ein Unternehmen im Besitz von juristischen Bosch-Beratern sei, sagte die Sprecherin. Die Erwartungen von IP-Com seien aus Nokia-Sicht "total unrealistisch".

ssu/dpa



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