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Banken Reiche Beute

Steuerfahnder ermitteln gegen die Dresdner Bank - wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung. Sie fragen sich: Was wußte der Vorstand?
aus DER SPIEGEL 21/1995

Vorvergangenen Samstag, pünktlich um acht Uhr morgens, klingelte es gleichzeitig an den Haustüren von zwölf ehemaligen und aktuellen Mitarbeitern der Dresdner Bank Luxembourg SA. Jeweils vier Herren, mit Aktenköfferchen und Handy ausgerüstet, begehrten unmißverständlich Einlaß.

Die Störenfriede hielten den Bankern einen Beschluß des Amtsgerichts Düsseldorf vor die Nase. Wegen des »Verdachts der Steuerhinterziehung und der Beihilfe zur Steuerhinterziehung« sei eine Hausdurchsuchung angeordnet worden.

Die Düsseldorfer Steuerfahnder, die in Begleitung eines Staatsanwalts und lokaler Fahnder anrückten, stellten die Häuser der zwölf betroffenen Banker auf den Kopf. Die Ermittler kassierten Kontoauszüge und Bankunterlagen. Auch die Arbeitsverträge mit der Dresdner Bank Luxembourg wurden beschlagnahmt.

Die Düsseldorfer Staatsanwälte wollen nicht nur private Steuerflüchtlinge anklagen. Auch den feinen Bankern geht es nun womöglich wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung an den Kragen. Die Fahnder wollen ebenfalls wissen: Was wußte der Vorstand?

Anfang vergangenen Jahres hatten sich die Ermittler monatelang bei der Düsseldorfer Filiale und in der Frankfurter Zentrale des zweitgrößten deutschen Kreditinstituts eingenistet. Vor allem das Frankfurter Verrechnungskonto, über das der gesamte Zahlungsverkehr mit der Luxemburger Tochter abgewickelt wurde, barg reiche Beute.

Über 30 000 Belege von Einzahlungen, Überweisungen oder Übertragungen ganzer Wertpapierdepots, die inländische Dresdner-Bank-Kunden meistens aus Furcht vor der Zinsabschlagsteuer in Richtung Luxemburg auf den Weg geschickt hatten, fielen den Fahndern in die Hände. Seitdem müssen viele Dresdner-Bank-Kunden mit Luxemburger Konto damit rechnen, daß ihr Haus durchsucht wird.

Allein in der Region Düsseldorf sollen 1200 Bürger 3,5 Milliarden Mark ins Großherzogtum geschafft haben. Mehrere Dutzend Betroffene haben sich bei dem Düsseldorfer Steuerstrafverteidiger Peter Feldhausen gemeldet. Er rät dazu, nicht lange mit der Selbstanzeige zu warten. Seiner Erfahrung nach verfügten die Ermittler »über eine Fülle zuverlässiger Unterlagen«.

Die Betroffenen müssen neben der Steuernachzahlung mit Strafen bis zu mehreren Jahren Gefängnis rechnen. Nur bei einer rechtzeitigen Selbstanzeige begnügt sich der Fiskus damit, daß die Steuerschuld beglichen wird.

Obwohl noch keine formalen Anklagen erhoben wurden, haben die Finanzämter bereits Vorauszahlungen von vielen Millionen Mark auf die mutmaßliche Steuerschuld erhalten. Bundesweit sind 3000 weitere Verdächtige im Visier der Steuerfahnder. Nicht die Qualität der Belege, nur die Arbeitsüberlastung verhindert, daß die Beamten schneller vorankommen.

Die Durchsuchung der Wohnung von Mitarbeitern der Dresdner Bank Luxembourg zeigt, daß sich die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft nicht mit Anklagen gegen Steuersünder zufriedengibt. Provoziert durch zwei Verfassungsklagen und eine Strafanzeige der Bank wegen Verletzung »des Amts- und Steuergeheimnisses«, will sie die Banker möglichst bis hinauf zum Vorstand wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung vor Gericht stellen.

Die Dresdner Bank hat sich stets gegen das Vorgehen der Ermittler gewehrt - Bank-Chef Jürgen Sarrazin fühlte sich an den Perserkönig Xerxes erinnert, »der das Meer auspeitschen ließ, weil seine Flotte in einem Sturm gesunken war«. Dresdner-Bank-Mitarbeiter seien keine Steuerberater ihrer Kunden und könnten nicht dafür verantwortlich gemacht werden, wenn Zinsen unversteuert blieben.

Doch diese Verteidigungslinie bricht immer mehr zusammen. Auf den beschlagnahmten Einzahlungsbelegen tauchten als Empfänger der Überweisungen die Namen von Anlageberatern der Dresdner Bank Luxembourg auf. Um Spuren zu verwischen, war den Kunden offensichtlich geraten worden, die Überweisungen nicht unter eigenem Namen zu tätigen. Manche wählten Phantasienamen wie »Pinocchio« oder »Theo Waigel«. Andere überwiesen die Gelder direkt auf die Konten ihrer Berater in Luxemburg.

Die Banker mit Wohnsitz in Luxemburg entgingen bisher den Häschern der Steuerfahndung. Wer statt dessen im grenznahen Trier wohnt, bekam jetzt unangemeldeten Besuch. Diese Mitarbeiter müssen nun erklären, was mit den Millionenbeträgen auf ihren Luxemburger Konten passiert ist.

Um das Luxemburger Bankgeheimnis zu knacken, das im Gegensatz zum deutschen für den Fiskus tabu ist, schrecken die Ermittler offenbar auch vor massivem Druck nicht zurück. Wenn die Anlageberater die Namen ihrer Kunden verraten, verspricht die Staatsanwaltschaft den Betroffenen Strafnachlässe. Auch Angaben über interne Dienstanweisungen der Luxemburger Tochter der Dresdner Bank, wie den Steuersparern diskret geholfen werden kann, sind willkommen.

Die Luxemburger Tochter der Dresdner Bank bot ihren zur Vernehmung geladenen Mitarbeitern - auch denen, die ausgeschieden sind - vorsichtshalber als Erste Hilfe einen kostenlosen Rechtsbeistand an. Y

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