Rezession in Deutschland Kommunen fürchten massive Einnahmeverluste

Die deutschen Kommunen erwarten wegen der Wirtschaftskrise dramatische Einnahmeverluste. Allein bei der Gewerbesteuer rechnen die Kämmerer mit einem Rückgang um bis zu 18 Prozent - das Minus wollen sie durch neue Schulden ausgleichen.


Berlin - Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, sieht die aktuelle Lage in Deutschland pessimistisch: Nach seiner Einschätzung drohen den deutschen Kommunen wegen der Wirtschaftskrise in diesem Jahr dramatische Einnahmeverluste.

Allein bei der Gewerbesteuer sei mit einem Rückgang um bis zu 18 Prozent zu rechnen, sagte Landsberg der "Rheinpfalz am Sonntag". Das bedeute rund acht Milliarden Euro weniger für die Kassen der Kommunen.

Hinzu komme, dass auch die übrigen Steuereinnahmen sowie die Zuweisungen der Länder an die Städte und Gemeinden wegen des Konjunktureinbruchs deutlich sinken würden. Zugleich stiegen jedoch aufgrund zunehmender Arbeitslosigkeit die Sozialausgaben. Die zusätzlichen Aufwendungen ließen sich nur durch neue Schulden finanzieren.

Landsberg forderte als Konsequenz eine zügige Umsetzung des Konjunkturpakets II. So müssten die Verfahren beim Ausbau von schnellen Internetverbindungen erheblich vereinfacht werden. Den Ländern sollte künftig erlaubt sein, die Arbeiten für die Breitbanderschließung landesweit oder für mehrere Kommunen gleichzeitig ausschreiben zu können.

Auch eine Kooperation mehrerer Unternehmen dürfe künftig kein Tabu mehr sein. Die Tiefbauunternehmen warteten dringend auf Aufträge, denn 75 Prozent der Kosten entfielen beim Ausbau des Glasfasernetzes auf diesen Baubereich.

wal/Reuters

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