Rezessionsangst Eichel gibt sich gelassen

Wirtschaftsinstitute sprechen mittlerweile offen von einer möglichen Rezession. Bundesfinanzminister Hans Eichel will davon nichts wissen und hält an der eigenen Prognose fest.


Kein Kommentar zur DIW-Prognose: Hans Eichel
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Kein Kommentar zur DIW-Prognose: Hans Eichel

Berlin - "Wir bleiben dabei, dass unser Wachstumsziel zu erreichen ist, obwohl es schwieriger geworden ist", sagte Eichel. Er gehe aber von einer Erholung im zweiten Halbjahr 2001 aus. An seinen Haushaltsplänen wolle er nichts ändern. Die Frage nach einem Nachtragshaushalt beantwortete er mit "Nein", auch höhere Schulden wolle er nicht aufnehmen.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), das noch im März ein Wachstum von 2,1 Prozent erwartet hatte, legte als letztes großes Forschungsinstitut seine Sommer-Prognose vor. Mit seiner Wachstumsschätzung von einem Prozent für 2001 liegt es noch unter denen der anderen Institute.

DIW-Konjunkturexperte Gustav Horn sieht sogar die Gefahr eines Abschwungs. "Da wir in einer stagnativen Phase sind, ist der Schritt zur Rezession nicht weit", sagte er.

Die Oppositionsparteien CDU/CSU und FDP reagierten auf die jüngsten DIW-Zahlen mit Angriffen auf die Regierung. CSU-Landesgruppenchef Michael Glos erklärte, wenn selbst die Forscher des der rot-grünen Regierung nahe stehenden DIW solche Prognosen träfen, sei die Lage wirklich ernst. Deutschland leide an Strukturmängeln in der Arbeitsmarkt-, Steuer- und Sozialpolitik, für die die Regierung Verantwortung trage. Ein entschlossener Richtungswechsel sei nötig.

Der FDP-Wirtschaftsexperte Rainer Brüderle sprach von einer rot-grünen Handlungsunfähigkeit, die das Land lähme. Eine Korrektur in der Wirtschaftspolitik sei unabdingbar.

Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt warf Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) Unkenntnis über wirtschaftliche Zusammenhänge vor und forderte Reformen am Arbeitsmarkt und am Sozialsystem. Zudem sprach sich Hundt für ein Aussetzen der Ökosteuer aus.



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