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Richter warnt Steuertrickser

aus DER SPIEGEL 31/1992

Geldanleger, die mit neuen Anlagemodellen die jüngst beschlossene Quellensteuer auf Zinseinkünfte umgehen, werden möglicherweise nachträglich herangezogen. Die Banken bieten seit einiger Zeit raffinierte Devisen- und Wertpapiergeschäfte an, die angeblich steuerfrei sind (SPIEGEL 29/1992). Doch der Hannoveraner Finanzrichter Michael Balke zweifelt an der juristischen Tragfähigkeit solcher Angebote, die mit garantierten Erträgen von weit über acht Prozent locken. Diese, so werben die Banken, seien als Spekulationsgewinne anzusehen und deshalb steuerfrei. Nach Ansicht des Richters jedoch zählt der »wirtschaftliche Gehalt« der Verträge: Zum Charakter eines Spekulationsgewinnes gehöre zwingend das Verlustrisiko. Werde dies durch die Vertragsgestaltung ausgeschlossen, handele es sich bei den versprochenen Kapitalerträgen mit hoher Wahrscheinlichkeit um »verdeckte Zinsausschüttungen«, die der künftigen Quellensteuer unterlägen.

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