Ausblick im Jahreswirtschaftsbericht Habeck erwartet Konjunkturaufhellung ab Frühjahr

Robert Habeck legt den Jahreswirtschaftsbericht vor – und scheint fast selbst überrascht von den glimpflichen Aussichten. Die Inflation geht demnach zurück, bleibt aber hoch.
Robert Habeck bei der Vorstellung des Berichts

Robert Habeck bei der Vorstellung des Berichts

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Michael Kappeler / dpa

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck rechnet auch dieses Jahr mit viel Gegenwind. Überall lauerten Risiken, sagte der Grünenpolitiker am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts der Bundesregierung: Die Situation bleibe volatil.

Habeck ergänzte, eine schwere Wirtschaftskrise sei trotz Energieengpässen und der hohen Inflation aber abgewendet worden. »Wir gehen jetzt davon aus, dass die Rezession kürzer und milder ist, wenn sie denn überhaupt stattfindet.«

Im Gesamtjahr 2023 rechnet die Bundesregierung mit einem leichten Wachstum von 0,2 Prozent, und sie werde nicht, wie zunächst befürchtet, um 0,4 Prozent schrumpfen. Die Lage werde sich im Jahresverlauf verbessern, sagte die Leiterin der Grundsatzabteilung für Wirtschaftspolitik im Ministerium, Elga Bartsch. Die Aufhellung sollte ab dem Frühjahr einsetzen.

Inflation von 6,0 Prozent erwartet

Die Inflation geht laut Einschätzung der Regierung in diesem Jahr zurück. Sie rechnet mit einer Teuerung von 6,0 Prozent. 2022 waren die Verbraucherpreise noch um 7,9 Prozent gestiegen.

Die Unternehmen fassten wieder Vertrauen, heißt es im Jahreswirtschaftsbericht weiter: Die Stimmung habe sich spürbar verbessert, Unternehmen investierten in moderne Anlagen und Maschinen. Die Ausrüstungsinvestitionen sollen laut Projektion der Regierung um 3,3 Prozent steigen. 2022 hatte der Anstieg bei 2,5 Prozent gelegen. Es gebe allerdings eine Zurückhaltung bei bestimmten Investitionen, etwa in der Baubranche.

Mit Blick auf die wichtige Exportwirtschaft heißt es in dem Bericht, erwartet werde eine Erholung der Weltwirtschaft im Jahresverlauf. Die Exporte können demnach um 2,2 Prozent wachsen, die Importe um 1,6 Prozent.

Der Arbeitsmarkt wird sich den Erwartungen gemäß auch weiterhin als »sehr stabil« erweisen. Die Regierung rechnet damit, dass sich der Beschäftigungsaufbau fortsetzt, und zwar um 160.000 Menschen. 2022 hatte die Erwerbstätigkeit mit 45,7 Millionen Menschen schon einen Höchststand erreicht. Die Arbeitslosenquote soll von 5,3 Prozent 2022 nur leicht auf 5,4 Prozent 2023 steigen.

Der Jahreswirtschaftsbericht trägt den Titel »Wohlstand erneuern« und wurde diesen Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen. Darin heißt es, Deutschland habe sich »in der Krise behauptet« und auch angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der damit verbundenen Energiekrise »Stärke bewiesen«. 2022 war die deutsche Wirtschaft um 1,9 Prozent gewachsen.

»Insbesondere konsequentes staatliches Handeln hat die Krise beherrschbar gemacht«, heißt es in dem Bericht weiter. Zudem habe sich die deutsche Wirtschaft anpassungs- und widerstandsfähig gezeigt. Auch die Verbraucherinnen und Verbraucher hätten durch große Energieeinsparungen ihren Beitrag geleistet, damit Deutschland gut durch den Winter kommt.

In diesem Jahr steht zur Sicherung der Energieversorgung der Ausbau der erneuerbaren Energien im Mittelpunkt, wie es weiter heißt. Der Staat werde zudem »gezielt« in den Aufbau einer grünen Wirtschaft investieren.

Industrie und Mittelstand will die Regierung etwa durch verbesserte steuerliche Abschreibungsregelungen zu Investitionen anreizen. Unnötige Bürokratie soll abgebaut werden. »Wesentlicher Faktor« für den Standort Deutschland sei zudem die Fachkräftesicherung. Hier wolle die Regierung den Zuzug aus dem Ausland stärken und »inländische Potenziale heben«.

mamk/Reuters/AFP
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