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SPANIEN Rüde Art

Ausländer werden oft ohne hinreichende Begründung aus Spanien ausgewiesen - willkürliche Auslegung eines neuen Gesetzes. *
aus DER SPIEGEL 37/1985

Früh am Morgen spielt er ein Stündchen Tennis, mittags fährt er im Boot raus, und abends macht er ein paar Kilometer mit dem Fahrrad oder im Dauerlauf. Miguel Solans ist ein vielbeschäftigter Mann.

Solans ist Zivilgouverneur der spanischen Provinz Gerona, und wenn er

nicht gerade Sport treibt, geht er einer anderen Passion nach: Er jagt Mafiosi.

Das ist an der Costa Brava wie auch sonst an der spanischen Mittelmeerküste derzeit eine angesehene Tätigkeit. Die Spanier nämlich sind fest davon überzeugt, daß ausländische Gangster-Organisationen in ihren Feriengebieten Fuß gefaßt haben.

Richtige Kerle von der Mafia hat auch Solans noch nicht gefaßt. Doch der Zivilgouverneur tut, was er kann: Er wirft Ausländer hinaus und läßt dies von der spanischen Presse als Erfolg im Kampf gegen die Bandenkriminalität feiern.

Seit Mai hat Solans mehr als vierzig Ausländer, die zum Teil seit Jahren an der Costa Brava wohnten und arbeiteten, aus Spanien ausweisen lassen. Sehr viele Italiener waren dabei, aber auch acht Deutsche.

Der Anwalt eines der Betroffenen spricht von »Hexenjagd auf Ausländer«. In der Tat sind die Gründe für den Rausschmiß oft bemerkenswert dürftig für ein Land, das in wenigen Monaten Mitglied der Europäischen Gemeinschaft werden will.

Typisch sind die Fälle der beiden Italiener Maurizio Pogany und Massimo Braga, die am 9. August zur französischen Grenze gebracht und abgeschoben wurden. Beide hatten sich schon vor mehr als 15 Jahren in dem Fischerdorf Cadaques an der Costa Brava niedergelassen. Sie haben dort Deutsche geheiratet, drei Pogany-Kinder wurden in Cadaques geboren.

Pogany betrieb seit 1976 in Cadaques die Bar »L'Hostal«, Braga war bis vor kurzem Mitinhaber einer Immobilienagentur und einer Pizzeria. Beide hatten Jahr für Jahr Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis bekommen.

Im Frühjahr ließ Solans - rechtzeitig zum Saisonbeginn - zunächst das vor allem bei der Jugend beliebte »Hostal« schließen. Im Dorf würde erzählt, so die Begründung, in der Bar sei schon mal mit Rauschgift gehandelt und Prostitution betrieben worden. Beweise, gibt auch Solans zu, liegen nicht vor.

Am 8. August wurden dann Pogany und Braga zur Guardia Civil bestellt: Sie hätten bis zum nächsten Mittag das Land zu verlassen. Die Begründung des Miguel Solans, der die sofortige Ausweisung verfügt hatte: »Illegaler Aufenthalt in Spanien und unerlaubte Tätigkeiten«.

Der Zivilgouverneur berief sich bei seiner Entscheidung auf seine Sondervollmachten und ein neues Ausländergesetz, das seit dem 24. Juli in Kraft ist. Nach diesem Gesetz können Ausländer, die illegal in Spanien leben oder sich strafbar gemacht haben, abgeschoben werden. Solans machte vor, wie solche Gesetze - zehn Jahre nach Francos Tod - a la espanola ausgelegt werden.

Den beiden Ausgewiesenen wurde nie gesagt, was sie denn Unerlaubtes getan haben sollen. Sie waren auch nicht illegal im Land: Pogany und Braga hatten beide ordnungsgemäß die Verlängerung ihrer Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung beantragt. »Die Arbeitserlaubnis«, so steht es im neuen Ausländergesetz, »wird erneuert, wenn die gleichen Umstände bestehen wie vorher.«

Mafia-Jäger Solans wies die beiden Italiener aus, ehe die Behörden über die Verlängerung entschieden. Seiner Ansicht nach ist auch der illegal im Land, der nur ein Dokument in Händen hat, in dem bestätigt wird, daß seine Papiere zwecks Verlängerung bei der Polizei liegen. Damit legt der Zivilgouverneur die Verfassung und die Gesetze seines Landes anders aus als seine Vorgesetzten im Madrider Innenministerium.

Die italienische Botschaft protestierte gegen die willkürliche Ausweisung ihrer Landsleute. »Das ist mir völlig egal«, sagt der Zivilgouverneur, »wenn ich glaube, das Recht auf meiner Seite zu haben. Da kann mich der Botschafter anrufen oder der Heilige Vater aus Rom.«

Der ehrgeizige Vierundvierzigjährige hat allerdings weniger das Recht im Auge, sondern vielmehr seine politische Karriere. Die Rechnung scheint aufzugehen: Noch im September will Madrid den Gouverneur zum Unterstaatssekretär befördern; er soll dann den Kampf gegen die Drogenkriminalität leiten.

Die rüde Art, in der Männer wie der Zivilgouverneur in Gerona oder die Behörden der jungen spanischen Demokratie mit dem Recht umgehen, hat inzwischen unter Ausländern, die bislang ohne Schwierigkeiten ihren Geschäften in Spanien nachgingen, Unruhe ausgelöst. Die Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis ist in der Regel befristet - und niemand kann offenbar mehr sicher sein, daß sie nächstes Mal verlängert wird.

»Die spinnen, die Spanier«, sagt der Deutsche Paul Bräutigam, der an der Costa Brava eine Tauchschule betreibt. Bräutigam, ein gelernter Klavierbauer, müht sich seit Jahren, sein Geschäft in Port Lligat - einem Flecken nahe Cadaques, der durch den Maler Salvador Dali bekannt wurde - den spanischen Vorschriften anzupassen.

In dieser Saison wurde dem Tauchlehrer die Arbeitserlaubnis zunächst verweigert. Begründung: Die Firma sei nicht wichtig für die spanische Volkswirtschaft. Nur dank der Fürsprache von katalanischen Kommunalpolitikern und Geschäftsfreunden wird Bräutigam doch weiterarbeiten können.

Im nächsten Jahr, fürchtet der Deutsche, könnten jedoch irgendwelche Bürokraten wieder ganz anders entscheiden. »Das sind doch alles Roboter. Und keiner weiß, wie man die füttert.«

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