Rüstungsexporte in den Irak Deutsche Kriegsgewinnler

Deutsche Firmen haben durch den Export von Waffen, Munition, Rüstungsmaterial und Gütern vom Krieg im Irak stark profitiert. Laut einem Zeitungsbericht stieg die Summe der Ausfuhren in die Staaten der Irakkriegs-Koalition im Vergleich zum Vorjahr um 173 Millionen auf insgesamt 1,792 Milliarden Euro.


Spürpanzer Fuchs: Begehrtes deutsches Exportgut
DPA

Spürpanzer Fuchs: Begehrtes deutsches Exportgut

Berlin - Die "Tagesspiegel am Sonntag" beruft sich auf eine Übersicht über erteilte Ausfuhrgenehmigungen des zuständigen Bundeswirtschaftsministeriums. Ob die exportierten Waffen im Irak auch eingesetzt wurden, könne nicht ermittelt werden, berichtete die Zeitung. Ein Ministeriumssprecher wollte den Bericht bislang weder bestätigen noch dementieren und verwies auf den Rüstungsexportbericht 2003, der Ende dieses Jahres veröffentlicht wird.

Deutsche Firmen machten laut "Tagesspiegel" auch direkte Geschäfte mit dem Irak, obwohl das Waffenembargo gegen das Land am Golf nach wie vor in Kraft ist. Deutschland habe im Kriegsjahr 2003 Dual-Use-Güter, also Gegenstände die sowohl militärisch als auch zivil gennutzt werden können, im Wert von 2,98 Millionen Euro an den Irak geliefert.

Insgesamt hat Deutschland 2003 Rüstungsgüter im Wert von 7,8 Milliarden Euro exportiert. Profitiert haben davon 1269 Firmen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle erteilte 2003 insgesamt 17.657 Genehmigungen zum Export von Rüstungs- oder Dual-Use-Gütern.

Am 20. März 2003 hatten die USA ohne Mandat der Vereinten Nationen den Kriegsbeginn erklärt. Sie formten dazu eine "Koalition der Willigen". Während die Ausfuhren von Kriegsgerät in die USA von 685,3 Millionen Euro im Jahr 2002 auf 492,1 Millionen Euro gesunken seien, seien die Rüstungsexporte etwa nach Großbritannien auf 233,76 nach 128 Millionen in die Höhe geschnellt.

Auch Italien und Spanien kauften demnach im Kriegsjahr deutlich mehr Waffen in Deutschland als 2002 (für 182,83 nach 78,6 Millionen beziehungsweise 359,46 nach 232,3 Millionen Euro). Der USA-Helfer Bulgarien habe Kriegsgerät aus Deutschland im Wert von 6,85 Millionen Euro nach 512.000 Euro 2002 bekommen.

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