Reaktion auf Sanktionen Russland zahlt nur noch Rubel an »unfreundliche Staaten«

Um sich gegen die harten Sanktionen zu wehren, hat Russland seine Liste »unfreundlicher Staaten« erweitert. Eine Neuerung: Diese Länder dürfen nur noch in der russischen Währung bezahlt werden.
Russische Rubel-Geldscheine: Reaktion auf die Sanktionen

Russische Rubel-Geldscheine: Reaktion auf die Sanktionen

Foto: Arno Burgi / dpa

Länder, die auf Russlands Liste »unfreundlicher Staaten« stehen, werden nur noch in Rubel bezahlt. Das hat die russische Regierung beschlossen. Auf der Liste stehen neben Deutschland und allen anderen EU-Mitgliedern zahlreiche weitere Länder, darunter die Schweiz, Japan, Großbritannien und die Ukraine. Japan protestierte gegen die Aufnahme, laut einem Regierungssprecher soll die Regierung Beschwerde in Russland eingereicht haben. Die Liste ist eine Reaktion auf die Sanktionen der Länder gegen Russland wegen des Kriegs von Kremlchef Wladimir Putin gegen die Ukraine.

Der neue Schritt bedeutet, dass russische Bürger, Unternehmen, der Staat selbst oder auch Kommunen Verpflichtungen in anderen Währungen nur noch in Rubel bezahlen. Zudem müssten die Staaten, um Geschäfte zu machen, ein Verrechnungskonto bei einer russischen Bank einrichten. Der Westen hatte zahlreiche russische Banken mit Sanktionen belegt und zudem einen Ausschluss zahlreicher Finanzinstitute aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift beschlossen. Das erschwert Überweisungen und andere Bankgeschäfte erheblich.

Vorher waren nur USA und Tschechien auf der Liste

Russland hatte nach Angaben der russischen Zentralbank Anfang Januar Auslandsschulden von 478,2 Milliarden US-Dollar. Der russische Rubel verzeichnet seit Tagen starke Kursverluste, auch am Montag gab er gegenüber Dollar und Euro deutlich nach.

Die russische Regierung hatte im April 2021 Jahr nach einem Erlass Putins mit der Erstellung einer Liste »unfreundlicher Staaten« begonnen, auf der zuerst die USA und Tschechien erschienen waren. So durften die Botschaften beider Länder keine russischen Staatsbürger mehr als Mitarbeiter beschäftigen. Dadurch ist die Arbeit der diplomatischen Vertretungen, die auf russische Ortskräfte setzen, deutlich eingeschränkt.

Die USA hatten damals russische Diplomaten ausgewiesen und Sanktionen verfügt – als Strafe etwa für eine Einmischung in die Präsidentenwahl im vorigen Jahr und für Hackerangriffe. Tschechien machte russische Geheimdienste für Explosionen in einem Munitionslager im Osten des Landes im Jahr 2014 verantwortlich und verfügte deshalb die Ausweisungen. Moskau bestritt alle Vorwürfe.

jlk/dpa