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Schulden Schlechter Ruf

Die westlichen Gläubiger kommen der GUS immer weiter entgegen. Doch ihr Geld werden sie kaum jemals wiedersehen.
aus DER SPIEGEL 31/1992

Es geht um Kleinigkeiten. 40 oder 50 Millionen Mark sind normalerweise keine Summen, die das internationale Bankgewerbe und die Regierungen in Aufregung versetzen.

Bisher haben die Russen wenigstens diese Summen noch bezahlt - Zinsen auf alle von den Großbanken an das Publikum verkauften Anleihen. Nur so können sie einen letzten Rest von Kreditwürdigkeit retten.

Im Februar waren 40 Millionen Mark fällig. Sie kamen buchstäblich in letzter Minute - und erst, nachdem die Bonner Regierung in Moskau Druck gemacht hatte.

Die nächste Zitterpartie steht kurz bevor. Im August müssen die Russen 50 Millionen Mark bei der Deutschen Bank abliefern.

Drei Wochen sind erst vergangen, seit Boris Jelzin auf dem Münchner Weltwirtschaftsgipfel Optimismus verbreitet hat. Es gehe nicht um ein Schulden-Moratorium, so versicherte Jelzin US-Präsident Bush, Bundeskanzler Kohl und den anderen Gipfelteilnehmern, sondern nur »um eine Atempause«, eine Umschuldung.

Doch inzwischen ist die Lage in Moskau noch chaotischer - und die Aussichten für die Gläubiger sind noch finsterer.

Georgij Matjuchin, Chef der russischen Notenbank, ist zurückgetreten. Gegen seinen Rat bläht die russische Regierung die Geldmenge weiter auf.

Ministerpräsident Jegor Gaidar muß, so hat er angekündigt, sein Haushaltsdefizit vergrößern, um die Subventionen für Lebensmittel zu verdoppeln. Erstmals werden 5000-Rubel-Scheine gedruckt.

Nun ist wieder unklar, ob die Milliarde Dollar, die Rußland auf dem Gipfel für August versprochen worden war, tatsächlich ausbezahlt wird. Das Geld ist Teil eines 24-Milliarden-Dollar-Pakets; weitere Teile der Summe sollen folgen, wenn die russische Regierung die versprochenen Reformen umsetzt.

Moskau hatte zugesagt, innerhalb weniger Wochen die notwendigen Schritte einzuleiten, um den monatlichen Geldwertschwund von 20 auf 10 Prozent zu halbieren. Das Haushaltsdefizit sollte gesenkt, die Notenpresse angehalten werden. Das Gegenteil ist geschehen.

Jelzin wird die versprochene Atempause dennoch erhalten, der Westen hat gar keine andere Wahl. Stellen die Industrieländer ihre Hilfe ein, wird sich das Chaos in Rußland und in den anderen GUS-Staaten nur noch verschlimmern.

Bisher sind die westlichen Industrieländer den Russen immer ein Stück entgegengekommen. Und immer wurde die getroffene Vereinbarung von der Wirklichkeit schnell überrollt.

Schon im Herbst 1991, auf dem Weltbanktreffen in Bangkok, war die Zahlungsunfähigkeit der GUS-Länder zwar offenkundig. Gegen den Willen von US-Finanzminister Nicholas Brady ersparte dessen deutscher Kollege Theo Waigel den GUS-Staaten aber damals den Offenbarungseid. Die sieben stärksten Industrienationen zwangen die Rechtsnachfolger der UdSSR zur Anerkennung der Auslandsschulden _(* Auf dem Weltwirtschaftsgipfel Anfang ) _(Juli in München. ) von 70 Milliarden Dollar. Sie gestatteten ihnen jedoch nur, die Tilgungsraten für alle vor dem 1. Januar 1991 aufgenommenen Kredite zu einem späteren Zeitpunkt zu begleichen. Tilgungen für später eingegangene Verpflichtungen sowie die Zinsen für die gesamten Schulden dagegen waren nach dieser Übereinkunft fristgemäß fällig.

Das Datum 1. Januar 1991 war für Bonn wichtig. Die Bundesregierung ist der größte Gläubiger der Russen und ihrer Nachbarn, die Finanzkredite und Bürgschaften inklusive der Zinsen summieren sich auf insgesamt 36 Milliarden Mark. Den kleineren Teil dieser Summe bewilligte Bonn vor 1991, den weitaus größeren später.

Bisher mußte Waigel im Haushalt nur für Ausfälle in Höhe von etwa einer Milliarde Mark Vorsorge schaffen. Dafür sorgt der günstige Stichtag.

Doch die Russen und ihre GUS-Mitschuldner zahlten seither so gut wie keine Zinsen auf Darlehen, die vor dem Stichtag datieren. Schuldig blieben sie zudem Tilgungsraten und Zinsen der Nach-Stichtags-Darlehen. Bislang ist allein in der zweiten Kategorie ein Rückstand von über einer Milliarde Dollar aufgelaufen.

In München erreichte Jelzin dann, was in Bangkok noch verworfen wurde: Die Schulden der GUS-Republiken werden neu geordnet. Einige Jahre müssen sie nun weder Tilgung noch Zins zahlen.

Eisern beharrten die Bonner auf ihrem Stichtag 1. Januar 1991. Die Darlehen, die sie danach bewilligten, will Theo Waigel offiziell nicht umschulden, er müßte sonst sofort für Deckung im Haushalt sorgen.

Waigel klammert sich an eine Fiktion. Moskau wird auch diese Schulden nicht bedienen können. Der Ölexport, die wichtigste Devisenquelle, ist zurückgegangen. Die Gasförderung stagniert.

Zudem denken diejenigen russischen Unternehmen, die im Westen noch Devisen verdienen, nicht daran, den gesetzlich vorgeschriebenen Anteil beim Staat gegen Rubel einzutauschen. Sie bunkern D-Mark und Dollar für bessere Zeiten auf Westkonten.

Auf mindestens zehn Milliarden Dollar schätzen Westbanker den illegalen Ost-Devisenschatz. Das wäre genug Geld, die Auslandsgläubiger geneigt zu stimmen.

Die russische Regierung ist machtlos. Zwar bestellte Moskau in Übereinstimmung mit den Westgläubigern einen Buchprüfer, der die Devisenströme der Außenwirtschaftsbank durchforschen soll. Doch es gibt zu viele Schlupflöcher. Über die Tochterbanken der Russen in Wien, Frankfurt, Paris und London kann der Devisengewinn nach wie vor unauffällig in das westliche Bankensystem geschleust werden.

Washington war deshalb dafür, diese Banken in Konkurs gehen zu lassen. Der Ost-West-Handelsbank in Frankfurt und auch der Moscow Narodny Bank in London drohte die Pleite. Vor wenigen Wochen stand auch die Donaubank in Wien wieder vor dem Aus.

Bisher griffen jedoch noch jedesmal die europäischen Regierungen und privaten Banken ein, um einen Eklat zu verhindern. Die Europäer fürchten, ein Konkurs könne eine Pleitewelle auslösen, die geordnete Umschuldung der GUS-Kredite unmöglich machen.

Selbst seriöse westliche Banken bedienen sich inzwischen abenteuerlicher Tricks, um ihr Geld zu sichern. Ein russisches Unternehmen hatte zur Bezahlung von Westlieferungen eine hohe Devisensumme auf ein Konto der Außenwirtschaftsbank bei einem deutschen Bankinstitut überwiesen. Bevor die das Geld auftragsgemäß an den Lieferanten weiterleiten konnte, war es weg. Die deutsche Bank hatte den Eingang eigenmächtig mit anderen Forderungen gegen die Außenwirtschaftsbank verrechnet.

Auch die russische Regierung erwägt inzwischen unkonventionelle Maßnahmen, um das Schuldenproblem zu lösen. Der russische Minister für Geologie und Naturnutzung Wiktor Danilow-Danieljan schlug deutschen Großbanken den Handel Schürfrechte, etwa für Gas oder Öl, gegen Geldforderungen vor.

Allerdings wollen sich die Russen bei diesem Geschäft ihren schlechten Ruf als Schuldner honorieren lassen. Für Forderungen gegen die GUS-Republiken, argumentierten sie listig, ließen sich auf dem internationalen Markt höchstens noch 35 bis 40 Prozent des Nominalwertes erlösen. Nur in Höhe dieses Wertes wollen die Moskauer Schürfrechte einräumen.

Das ist für die deutschen Banken kein Anreiz. Sie müßten die Schürfrechte an Explorationsfirmen weiterverkaufen. Die aber würden sie, wenn überhaupt, nur gegen einen weiteren Risikoabschlag nehmen.

Danilow war sich der Schwäche seines Angebotes bewußt. Er ging deshalb noch einen Schritt weiter. In einer Enklave auf russischem Grund und Boden, spekulierte der Minister, könnten die Deutschen unter eigener Regie, unbehindert von russischer Bürokratie, Bodenschätze ausbeuten und international vermarkten.

Die Idee ist nicht mehr als ein Hirngespinst. Eine Enklave, wie der deutsche Kaiser sie 1897 den Chinesen in Tsingtau aufgezwungen hatte, könnte Jelzin aus politischen Gründen niemals freiwillig Ausländern überlassen.

Die Bodenschätze des Schuldners GUS regen jedoch auch die Phantasie der Bundesregierung an. Verkehrsminister Günther Krause möchte Lieferungen von Eisenbahnwaggons aus der Ex-DDR statt durch verlorene Staatsbürgschaften der Bundesrepublik durch handelbare Anrechtsscheine auf wertvolle GUS-Ressourcen ermöglichen.

Im Kabinett sprach Krause voller Begeisterung immer wieder von den »Goldtöpfen Kasachstans«. Finanzminister Theo Waigel bremste: »Das Problem ist nur: Die machen die nicht auf.«

* Auf dem Weltwirtschaftsgipfel Anfang Juli in München.

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