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BEAMTE Schlimme Sache

Wegen seltsamer Finanz-Praktiken suspendierte Arbeitsminister Westphal den Chef einer Bundesanstalt vom Dienst.
aus DER SPIEGEL 30/1982

Frühmorgens trat der Präsident zur vorläufig letzten Dienstfahrt an. Am Donnerstag der vergangenen Woche ließ sich Manfred Hagenkötter, Leiter der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Unfallforschung (BAU), von seiner mit kostbaren Hölzern verzierten Residenz in Dortmund zu einer umgebauten Kaserne in Bonn-Duisdorf chauffieren.

In dem alten Militärbau, der jetzt das Bundesministerium für Arbeit beherbergt, machte Staatssekretär Helmut Fingerhut dem Präsidenten, Professor und doppelten Doktor eine unerfreuliche Mitteilung: Er sei von Arbeitsminister Heinz Westphal vom Dienst freigestellt worden, gegen ihn laufe ein förmliches Disziplinarverfahren.

Gestolpert ist der angesehene Unfallforscher über seinen großzügigen Umgang mit Haushaltsvorschriften, über seine anrührende Fürsorglichkeit für eine Untergebene und - nicht zuletzt - über seine Vorliebe für dunkel glänzendes Rio-Palisander.

Begonnen hatte alles, nachdem 1980 Hagenkötters Bundesanstalt ein Zentrum »Humanisierung des Arbeitslebens« mit einem Etat von 9,39 Millionen Mark zugeordnet worden war. Für dessen Direktorin, Gisela Kiesau, die Hagenkötter aus dem Vorstand der Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen abgeworben hatte, mußte ein Dienstraum hergerichtet werden.

Ein bislang als Photolabor genutztes Zimmer im Neubau der Dortmunder Bundesanstalt schien geeignet. Allerdings mangelte es dem Gemach an Wohnlichkeit.

Das ließ sich ändern. Eine Schrankwand mit eingebautem Kühlschrank (15 800 Mark), eine von Handwerkern gefertigte Bücher-Regalwand in Rio-Palisander (8000 Mark), ein neuer Schreibtisch und ein Diktiergeräteschrank (2900 Mark) machten mehr aus dem Labor. Eine indirekte Beleuchtung (5000 Mark) sorgte zusätzlich für eine behagliche Arbeitsatmosphäre.

Die Prüfer des Rechnungshofes addierten später die Kosten für das Arbeitszimmer der Beamtin auf insgesamt 31 700 Mark. Zugestanden aber hätte Gisela Kiesau nach den »Haushaltstechnischen Richtlinien des Bundes« nur eine Einrichtung im Wert von kargen 5000 Mark. Einmal beim Einrichten, stattete Hagenkötter auch sein eigenes Büro besser aus. Er ließ einen Kühlschrank einbauen, bestellte zusätzliche Wandschränke und erneuerte vorhandene Schranktüren aus Rio-Palisander. Kosten: über 12 000 Mark.

Hagenkötter verbuchte diese Summe nicht auf dem eigenen Dienstkonto, sondern rechnete sie über den Titel des Kiesau-Domizils ab, für Staatssekretär Fingerhut vom Arbeitsministerium eine »schlimme Sache«.

Eigenwillig ging der Präsident auch mit anderen Posten seiner Haushaltsrechnung um. Für eine ständige Ausstellung über Arbeitsschutz war Hagenkötter erstmals im Etat 1980 eine beachtliche Summe zugestanden worden. Die Parlamentarier hatten den Betrag aber gesperrt. Freigegeben werden sollte das Geld erst, wenn der Haushaltsausschuß sich ein Bild von der Konzeption und den Folgekosten gemacht hatte.

Die Sperre beeindruckte Hagenkötter nicht. Am 24. März 1980 unterzeichnete er einen Vertrag über die »Herstellung von Einrichtungen für die Ständige Ausstellung für Arbeitsschutz«. Damit ging der Professor Verpflichtungen in Höhe von 250 000 Mark ein, er bewilligte Abschlagszahlungen von 138 000 Mark.

Die Ausgaben wurden zunächst auf einem fremden, nicht gesperrten Titel verbucht. Später, nachdem der Haushaltsausschuß die Ausstellung endgültig genehmigt hatte, buchte der Präsident die Mittel dann auf den richtigen Titel um - nach dem Haushaltsrecht ein unzulässiges Verfahren. Die Bonner Ministerialen S.28 prüfen unterdes noch andere Merkwürdigkeiten im Hause Hagenkötter.

Im Herbst dieses Jahres begeht die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Unfallforschung ihr zehnjähriges Bestehen. Just in dieser Zeit wird ihr Präsident 50 Jahre alt. Zwei solche Anlässe zum Feiern wollte die Leitung des Hauses nicht ungenutzt verstreichen lassen.

Geplant sind seit langem »Tage der Humanisierung des Arbeitslebens« in Dortmund. Ausrichten soll diese Veranstaltung auf Rechnung der Bundesanstalt ein privater Verein, dessen Vorsitz Professor Hagenkötter innehat.

Weil neben der Sache die Person nicht vergessen werden sollte, war auch die Herausgabe eines Buches zu Ehren des Unfallforschers Hagenkötter eingeplant. Die Abrechnung des Werks sollte, das geht aus internen Aktenvermerken hervor, in irgendeiner Weise »glücklich« (Fingerhut) mit der Gesamtabrechnung für die Humanisierungstage verbunden werden.

Das Buch, versprach Hagenkötter am Donnerstag dem Staatssekretär Fingerhut, werde nicht erscheinen.

Unklar ist bislang noch, ob Hagenkötters Untergebene, die Direktorin Kiesau, bei der Beschaffung eines Dienstwagens unkorrekt gehandelt hat. Ihr steht nach dem Dienstgrad nur ein Wagen unterhalb der Daimler-Klasse zu. Offenkundig aber hätte sie zu gern ein Fahrzeug mit dem Stern auf dem Kühler gehabt.

Daimler-Benz hatte Verständnis für diesen Wunsch und war bereit, seine kleinste Limousine weit unter Preis zu liefern. Als Gegenleistung begehrte die Firma von der Bundesanstalt eine steuermindernde Spendenquittung über die Differenz zwischen dem Behördenscheck und dem Ladenpreis des Gefährts. Daran und an dem Eifer der Rechnungsprüfer, so wird in Bonn vermutet, scheiterte der Handel schließlich.

Ob die Rolle Gisela Kiesaus von den Bonner Aufsehern ebenso negativ bewertet wird wie die Hagenkötters und ob die Ex-Gewerkschafterin ebenfalls mit einem Disziplinarverfahren rechnen muß, entscheidet sich in den nächsten zwei Wochen.

Ihre Chancen, glimpflich davonzukommen, sind nicht schlecht. Anders als der B-5-Beamte Hagenkötter (Monatssold: rund 7900 Mark) war die Direktorin schon im Anfangsstadium der Untersuchungen zu tätiger Reue bereit: Die B-2-Beamtin (Monatssold: rund 6600 Mark) wollte die Bundeskasse mit eigenem Geld für die Kostenüberschreitungen entschädigen.

Daß in solchem Fall Milde walten kann, ist belegt. Der Präsident des Bundesgerichtshofs, Gerd Pfeiffer, darf weiter in Ehren amtieren, seit er sich mit 10 000 Mark an seiner nach Behördenrichtlinien zu teuren Büroausstattung beteiligt hat.

Sollte Gisela Kiesau ebensolche Behandlung zuteil werden, wird sie noch viel Freude an ihrem Dortmunder Dienstzimmer haben. Der Große Brockhaus von 1972 über Palisander: »Das sehr dauerhafte Holz hat gutes Stehvermögen.«

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