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SPIEGEL Gespräch »Schon mal mit dem Fuß nachhelfen«

EG-Kommissar Etienne Davignon über seine Pläne zur Sanierung der europäischen Stahlindustrie
aus DER SPIEGEL 33/1981

SPIEGEL: Graf Davignon, im Oktober vergangenen Jahres haben Sie dem SPIEGEL gegenüber erklärt, Sie würden zurücktreten, wenn das europäische Zwangskartell beim Stahl über den 30. Juni hinaus verlängert würde. Nun ist es doch in wesentlichen Stahlsparten verlängert worden. Warum sind Sie nicht zurückgetreten?

DAVIGNON: Das hat nichts mit Wortbruch zu tun, wie Sie mir wohl unterstellen wollen, oder gar, daß ich zu sehr an meinem Stuhl klebe. Vielmehr hat sich die Situation in der europäischen Stahlbranche seit dem vorigen Herbst grundlegend gewandelt.

SPIEGEL: Es hat sich alles noch verschlimmert.

DAVIGNON: Sicher, so schnell sind die Verlustlöcher nicht zu stopfen. Was für mich zählt, ist, daß die Firmen und die Regierungen inzwischen, auch auf unsere Bemühungen hin, sich zur gemeinsamen Überwindung des Übels bereit gefunden haben. Damals im Oktober herrschte doch auf dem Stahlmarkt eine totale Anarchie, jeder kämpfte mit Schleuderpreisen gegen jeden. Es war nur noch eine Frage der Zeit, bis der erste auf der Strecke geblieben wäre. Die EG-Kommission sah sich deshalb gezwungen, in diesen ruinösen Wettbewerb einzugreifen.

SPIEGEL: Was hat sich in den zehn Monaten Brüsseler Dirigismus Wesentliches geändert?

DAVIGNON: Wir haben einen großen Schritt nach vorne getan. Ich verbuche es als Erfolg, daß Europas Stahlindustrie sich auf Produktionsbegrenzungen und Lieferquoten nach dem 30. Juni geeinigt hat. Wichtiger noch erscheint mir, daß wir alle uns, Brüssel, die Firmen und die Regierungen, auf den Abbau der überflüssigen Kapazitäten und auf ein Ende der Subventionszahlungen verständigt haben.

SPIEGEL: Wie können Sie von Erfolg reden, wenn etwa die Hälfte der Stahlproduktion weiterhin von Brüssel kontrolliert werden muß? In der wichtigsten Stahlsparte Warmbreitband kam nämlich keine Einigung zustande.

DAVIGNON: Von allen 350 Firmen in Europa hat nur eine, die Duisburger Klöckner-Werke, sich beim Warmbreitband nicht dem freiwilligen Abkommen angeschlossen. Für mich bedeutet das immer noch eine überwältigende Einigkeit.

SPIEGEL: Ob nur einer sich querlegt oder hundert, bleibt am Ende dasselbe. Das Ergebnis heißt doch Fortsetzung des Brüsseler Dirigismus bei der Hälfte der Stahlerzeugung.

DAVIGNON: Was hätte ich denn tun sollen? Um das Ganze nicht platzen zu lassen und um die Branche nicht wegen eines Außenseiters wieder der Selbstzerfleischung zu überlassen, mußte ich zu dem Mittel greifen. Das hat auch Ihre Regierung in Bonn befürwortet, die im letzten Herbst sich sehr dagegen gesträubt hatte.

SPIEGEL: Hat Europas Stahlindustrie noch eine Zukunft?

DAVIGNON: Im vorigen Oktober habe ich noch gedacht: nein. Jetzt aber glaube ich wieder fest daran.

SPIEGEL: Europas Regierungen haben seit 1975 bereits rund 60 Milliarden Mark an Subventionen in die Stahlindustrie gepumpt oder zugesagt, um Verluste abzudecken und Arbeitsplätze zu sichern.

DAVIGNON: Ich will nicht mit irgendwelchen Globalzahlen jonglieren. Denn ich möchte bei der Definition des Wortes Subvention keine Polemik auf mich ziehen. Wenn der eine Staat Geld für seine Stahlindustrie ausgibt, dann sind es für andere Staaten Subventionen. Doch wenn sie selbst zahlen, dann wird das als gute Wirtschaftspolitik oder richtige Regionalhilfe verkauft.

SPIEGEL: Nun sollen gerade Sie als oberster Subventionswächter darüber befinden, welche Zahlungen wünschenswert sind und welche nicht. Sie können sich da schlecht drücken.

DAVIGNON: Das will ich auch nicht. Es sind Steuergelder geflossen, die absolut notwendig sind, zum Beispiel in die Verbesserung der Infrastruktur der Stahlindustrie, für neue Techniken, zur Rationalisierung. Das sind für mich intelligente Subventionen. Aber es gibt auch Staaten, die auf dumme Weise Zuschüsse verteilt haben. Das muß endlich aufhören.

SPIEGEL: Wenn British Steel von London Gelder kassiert, um seine Milliarden-Verluste abzudecken, sind das dann dumme Subventionen?

DAVIGNON: Absolut, absolut. Die britische Regierung kennt unsere Haltung. Sie hat jahrelang gezahlt, ohne ein Umstrukturierungsprogramm zum Abbau der veralteten Betriebsteile aufzustellen. Was die Briten jetzt auf unseren Druck hin als Programm vorlegen S.71 mußten, fällt nunmehr für die Beschäftigten viel tragischer aus.

SPIEGEL: British Steel hat über drei Milliarden Mark vom Staat zugesagt bekommen. In Italien wird derzeit über erheblich höhere Beträge diskutiert. Meinen Sie wirklich, diese Länder riskieren eine Massenarbeitslosigkeit, nachdem sie jahrelang ihre teils unrentablen Werke mühsam am Leben gehalten haben?

DAVIGNON: In zwei Jahren wird mit den Verlustsubventionen, die den Markt zerstören, Schluß sein. Schon jetzt dürfen sie nur noch mit unserer Genehmigung gezahlt werden. Die Firmen müssen uns detailliert dazu Angaben machen, wie sie in gleichem Zuge Kapazitäten abbauen.

SPIEGEL: Was wird, wenn sich die Konzerne nicht daran halten?

DAVIGNON: Sie müssen. Den Subventionskodex haben nämlich alle Regierungen unterschrieben. Verlassen Sie sich darauf, wir gehen hart vor, wenn die Zeitpläne und die Umstrukturierungspläne nicht eingehalten werden. Gegen ein Land, das sich über unsere Empfehlungen hinwegsetzt und auf Kollisionskurs mit der Kommission steuert, gehen wir notfalls bis vor den Europäischen Gerichtshof.

SPIEGEL: Wir befürchten nur, daß eines Tages auch beim Stahl in Europa ähnliche Verhältnisse herrschen wie in der Landwirtschaft.

DAVIGNON: Im Agrarbereich sind Preisgarantien für die Produzenten vorgesehen, das heißt, gegebenenfalls werden auch Subventionen gezahlt. Beim Stahl aber haben wir ein System, das die Subventionen abschaffen soll und wo wir die Weltmarktpreise einholen wollen.

SPIEGEL: Beim Agrarmarkt buttern die Deutschen kräftig zu, beim Stahl werden sie auch benachteiligt. Die deutsche Stahlindustrie jedenfalls, die schon frühzeitig und, ohne zum Staat zu laufen, ihre Fabriken modernisiert hat, muß weiterhin gegen Konkurrenten antreten, die noch bis 1985 von ihren jeweiligen Regierungen massiv unterstützt werden.

DAVIGNON: So unschuldig, wie sich die deutschen Konzerne bei den Subventionen darstellen, sind sie nun auch nicht. Für mich sind es auch Subventionen, wenn der Staat Zuschüsse zu den Abfindungszahlungen an die Stahlkocher gewährt oder für deren vorzeitige Pensionierung aufkommt. Oder wenn der Preis für die Kokskohle an die Stahlindustrie mit Steuermitteln verbilligt wird. Wie anders als Subventionen sind die 1,8 Milliarden Mark zu nennen, die Ihre Regierung jetzt der deutschen Stahlindustrie zusicherte?

SPIEGEL: Nach Ihrer Definition sind das vorwiegend intelligente Subventionen. Aber dank der dummen Subventionen, mit denen die Konzerne in England, Belgien, Italien und Frankreich Preisdumping machten, muß die deutsche Stahlindustrie in diesem Jahre mit Verlusten von zwei Milliarden Mark rechnen. Ohne Geld aus Bonn können einige Konzerne nicht länger durchhalten.

DAVIGNON: Darf ich Sie daran erinnern, daß es noch nicht lange her ist, es war Anfang 1979, als dreiviertel der europäischen Stahlindustrie, vor allem die Deutschen, noch Geld verdient haben. Selbst gute Unternehmer müssen hin und wieder Verluste hinnehmen. Auch ihre guten deutschen Firmen, beispielsweise aus der chemischen Industrie, erwirtschafteten nach Gewinnjahren auch Verluste. Zum Verlustausgleich ist das Eigenkapital da.

SPIEGEL: Schön wäre es, wenn jeder Konzern die gleiche Ausgangsbasis gehabt hätte. Aber die ausländischen Firmen sind fast alle Staatskonzerne, die leicht an Haushaltsgelder kommen. Sie umgehen ihren Subventionskodex, indem sie sich aus den Etats zum Verlustausgleich Kapitalerhöhungen zubilligen lassen. Außerhalb der Bundesrepublik gibt es doch bald keine Privatkonzerne mehr, wenn nun auch die belgische und französische Stahlindustrie verstaatlicht wird.

DAVIGNON: Ja, das ist eines der Risiken. Aber das Management eines Unternehmens ist eigenverantwortlich und nicht nur Funktion des Kapitalgebers. Es gibt nämlich Beispiele von fortschrittlichen Unternehmen, die erfolgreich die normalen Management-Regeln angewandt haben. Was nun Kapitalerhöhungen anbetrifft, werden wir denen schon auf die Schliche kommen. Einerseits sind solche Erhöhungen formell im Beihilfen-Kodex aufgenommen, das heißt, daß auch sie geprüft werden müssen. Andererseits, wenn British Steel sein Kapital erhöht und das sich nicht auf dem Kapitalmarkt besorgt, erfahren wir das doch eines Tages und werden es verbieten. Wer Tricks anwendet, wird doch erwischt.

SPIEGEL: Wie haben Sie das geschafft, 350 Firmen gleichzeitig zu kontrollieren?

DAVIGNON: Wir haben ein ganz ausgeklügeltes System entwickelt, wie wir an die Informationen kommen. Die Firmen können uns in großem Stile nicht bemogeln. Andererseits wollen wir aber nicht so vermessen sein zu glauben, wir könnten in jedem Unternehmen auch das letzte Staubkorn hinter der Maschine entdecken.

SPIEGEL: Erklären Sie uns doch bitte einmal Ihr ausgeklügeltes System.

DAVIGNON: Wir vergleichen erst einmal eine Reihe von Einzeldaten. So wird zum Beispiel geprüft, wieviel Koks ein Unternehmen verbraucht, wieviel Energie und wieviel Eisenerz. Daraus machen wir uns unseren Reim, wieviel Stahl ein Unternehmen produziert hat. Dieses Ergebnis vergleichen wir dann mit der offiziellen Produktionsstatistik der Firma. Die muß uns nämlich regelmäßig für jedes Produkt Rechenschaft ablegen.

SPIEGEL: Also verlassen Sie sich doch nur auf die Angaben der Firmen?

DAVIGNON: Nein, nein. Das ist der erste Schritt. Darüber hinaus recherchieren unsere Produktionsingenieure direkt vor Ort in den Fabriken. Dort lassen sie sich auch die Computer-Auszüge der Buchhaltung und Kostenrechnung vorlegen. Die kann man nicht beliebig fälschen, ohne mit hohen Kosten S.72 das Computer-Programm ändern zu müssen.

SPIEGEL: Das erfordert ja eine Mammutbehörde, so recht nach bewährtem Brüsseler EG-Muster.

DAVIGNON: Irrtum. Wir brauchen dafür nur 60 Agenten und meine Beamten in der Zentrale.

SPIEGEL: Bei den Klöckner-Werken in Duisburg ist der große Bruder in Brüssel schon fündig geworden. Die haben über 60 000 Tonnen Stahl im ersten Quartal zuviel produziert.

DAVIGNON: Wir haben kein System des großen Bruders installiert, der alles überwacht, sondern befinden uns in einem Rechtssystem. Deshalb hat jede Firma eine Erklärungsfrist gegen von uns vorgebrachte Anschuldigungen. Darum möchte ich zu dem Fall Klöckner-Werke zunächst nichts sagen.

SPIEGEL: Sie können für jede schwarz produzierte Tonne ein Bußgeld von rund 190 Mark verhängen. Bei Klöckner wären das 11,4 Millionen Mark. Wann stellen Sie den Strafzettel aus?

DAVIGNON: Wenn das Verfahren abgeschlossen ist, voraussichtlich im September. Ich bestätige Ihnen aber an dieser Stelle nicht den von Ihnen genannten Betrag.

SPIEGEL: Ganz generell, ist das Bußgeld eigentlich hoch genug angesetzt, so daß einem Sünder nicht doch unterm Strich ein Gewinn aus der Überproduktion übrigbleibt?

DAVIGNON: Keine Angst. Bei der Höhe der Buße verdient auch im günstigsten Fall keiner mehr am Sündenfall.

SPIEGEL: Müssen Sie nicht immer damit rechnen, daß Firmen wie Klöckner, Korf oder die italienischen Mini-Stahlwerke bei Brescia wegen ihrer Geschäftslage sich gezwungen sehen, nur die eigenen Interessen zu verfolgen?

DAVIGNON: Wenn einige Stahlindustrielle in vielleicht zehn Jahren ihre Memoiren schreiben, dann werden sie wohl auch amüsiert erzählen können, wie sie den Davignon betuppt haben. Unser System der Solidarität werden sie dadurch jetzt nicht zu Fall bringen können. Das lehrt allein schon der Fall Klöckner.

SPIEGEL: Wie meinen Sie das?

DAVIGNON: Solidarität soll heißen, daß die Schwächsten die Unterstützung der Starken bekommen.

SPIEGEL: Bei Ihrer Art von Solidarität müssen moderne Stahlkonzerne wie Thyssen zum Beispiel, die schon früh rationalisiert haben, für das Mißmanagement der anderen büßen.

DAVIGNON: Es steht mir nicht zu, die Leistungen von Managern zu beurteilen. Meine Aufgabe ist es, dazu beizutragen, daß Europas Stahlindustrie wieder die ihr gebührende Rolle bei der Welt-Stahlproduktion zufällt.

SPIEGEL: Die Lage der europäischen Stahlindustrie ist so desolat wie nie zuvor, und Sie reden bereits wieder von einer Rolle in der Welt.

DAVIGNON: Ich warne davor, die Leistungskraft der europäischen Konzerne zu unterschätzen. Es wurden sicherlich Fehler in der Vergangenheit gemacht. Die stärkeren Konzerne waren zu selbstgefällig und meinten, sie könnten nach der Devise »Jeder für sich« länger in der Strukturkrise und der Konjunkturflaute durchhalten. Die schwachen Firmen zögerten zu lange, ihre Situation einzugestehen und Strategien zur Umstrukturierung zu entwickeln. Da genügten dann schon 15 Tage Anarchie, um einen Einbruch an der Preisfront von 20 bis 30 Prozent zu bewirken. Es dauert dann aber Monate, so eine Senkung wiedergutzumachen.

SPIEGEL: Haben Europas Stahlhersteller noch eine Chance, vom Tabellenende in der Welt wegzukommen?

DAVIGNON: Wenn ich nicht der Überzeugung wäre, daß nach einem Abbau der Überkapazitäten die Branche wieder in der Welt gut dasteht, hätte ich nicht die Arbeit und den Ärger der letzten Monate auf mich genommen.

SPIEGEL: Wäre es nicht angebrachter, die Europäer würden den Stahl von den kostengünstiger produzierenden Ländern kaufen und sich bei der Umstrukturierung gleich auf die Verarbeitung konzentrieren?

DAVIGNON: Wir kochen Spitzenstähle, leider aber zuviel. Das ist das Problem. Nicht das der Qualität. Billigstahl aus den Entwicklungsländern ist wohl kaum für unsere Automobilindustrie geeignet, auch nicht für die Stahlgerüste, die beim modernen Brückenbau und für die Hochhäuser benötigt werden. Oder meinen Sie, daß die großen deutschen Röhren-Produzenten für das russische Erdgas-Abkommen Ostblock-Stähle verwenden würden?

SPIEGEL: Gerade die Röhrenfabrik Mannesmann hat vorgemacht, wie sich ein einstiges Stahlunternehmen zu einem lupenreinen Verarbeiter gemausert hat. Wäre es nicht auch für die anderen Konzerne sinnvoll, doch in die Verarbeitung zu gehen und guten Stahl in Japan oder USA zu kaufen?

DAVIGNON: Durchaus nicht. Die Japaner würden uns doch nicht den Rohstahl verkaufen wollen. Die wollen selbst verarbeiten und ihre veredelten Produkte wie Autos, Waschmaschinen, Herde oder Werkzeugmaschinen dann an uns verkaufen.

Es geht nicht darum, daß wir in Europa keinen Stahl mehr produzieren sollen. Wir müssen unsere Produktion drosseln und die Preise auf Weltniveau hochbringen. Die Preise sind seit Oktober schon um 120 Mark gestiegen. Wenn wir jetzt wieder im Oktober und Januar die Preise nochmals erhöhen und sich auch alle daran halten, dann haben wir die Amerikaner und Japaner eingeholt.

SPIEGEL: Dagegen sind die Fabriken in Fernost, die japanischen beispielsweise, viel moderner und damit kostengünstiger.

DAVIGNON: Die Japaner haben ihre Überkapazität längst abgebaut. Außerdem arbeitet da nicht jeder gegen jeden. Die Stahlhersteller sprechen miteinander, analysieren die Marktlage S.73 und stimmen einträchtig ihre Investitionen, Produkte, bis hin zu den Preisen, untereinander ab.

SPIEGEL: Bei uns nennt man das eine Kartellabsprache.

DAVIGNON: Die Amerikaner machen das nicht viel anders. Da geht ein Preisführer an die Preisfront und die anderen folgen in der Regel. Oder nehmen Sie die Mineralölgesellschaften. Meinen Sie, diese Branche gäbe ein gutes Beispiel für Wettbewerb ab?

SPIEGEL: Graf Davignon, wird es in der europäischen Stahlindustrie jemals wieder Wettbewerb geben?

DAVIGNON: Darf ich eine Gegenfrage stellen? Hat es denn jemals viel Wettbewerb in der Stahlindustrie gegeben? Dieser Industriezweig hat sich noch nie durch eine besondere Wettbewerbsfreudigkeit ausgezeichnet. Nehmen Sie Ihre deutschen Stahlkonzerne, die immer darauf pochten, der Markt müsse die Probleme der Branche regeln, nicht aber die Kommission. So geschehen noch im Herbst 1980. Jetzt, als sie merkten, daß es sich mit Brüssel besser lebt, waren die meisten plötzlich für eine Verlängerung der Quotenregelung.

SPIEGEL: Können künftig die Firmen noch eine eigenständige Geschäftspolitik betreiben, oder pfuscht Brüssel ihnen ständig ins Handwerk?

DAVIGNON: Wo denken Sie hin. Die Verantwortung bleibt selbstverständlich bei den Managern. Die Firmenleitungen sollten allerdings begreifen, daß es kein Zeichen für schlechtes Management ist, wenn man Produktionsbereiche stillegt. Sie sollten auch endlich einsehen, daß es ohne firmenübergreifende Zusammenarbeit nicht mehr geht, und auch keine Angst haben, das ihren Aktionären einzugestehen.

SPIEGEL: Wie es Krupp und Hoesch planen?

DAVIGNON: Lassen Sie Firmennamen aus dem Spiel. Wie in Japan müssen auch Europas Konzerne mit ihren Regierungen eine nationale Industriestrategie entwickeln. Sie müssen sich darüber verständigen, zum Beispiel welche Walzstraßen in Betrieb bleiben sollen, wer welche Produkte herstellt, kurz und gut, auch: wer mit wem kooperieren muß.

SPIEGEL: Wäre es dann nicht konsequenter, Brüssel würde gleich die gesamte Planung der europäischen Stahlindustrie übernehmen?

DAVIGNON: Nein. Wir wollen allenfalls, wenn es hakt, wenn es am nötigen Mut oder Eifer fehlt, die Konzerne mit der Hand anschubsen -- hin und wieder allerdings muß auch schon mal freundschaftlich mit dem Fuß nachgeholfen werden.

SPIEGEL: Graf Davignon, wir danken Ihnen für das Gespräch.

S.70Mit Redakteuren Hans Gerhard Stephani und Rudolf Wallraf.*

Hans Gerhard Stephani, Rudolf Wallraf
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