Schweden EU knackt Alkoholmonopol - Schnaps wird billiger

Freies Trinken für freie Bürger: Das schwedische Alkoholmonopol verstößt nach einem Gerichtsurteil zum Teil gegen europäisches Recht. Bier und Schnaps könnten im Königreich nun um 17 Prozent billiger werden.


Luxemburg - Das staatliche Alkoholmonopol in Schweden verstößt nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Teilen gegen den Grundsatz des freien Warenverkehrs. Dabei bezog sich das höchste EU-Gericht in seiner heutigen Entscheidung auf das Einfuhrverbot für Alkohol durch Privatpersonen. Durstige Schweden sind künftig nicht mehr gezwungen, Bier- und Schnapsbestellungen über die Monopolorganisation Systembolag abzuwickeln. Stattdessen dürfen sie direkt per Versandhandel in anderen EU-Staaten einkaufen. Dadurch wird Alkohol per Direktbestellung um mindestens 17 Prozent billiger. Auch das Mitbringen von Bier und Wein aus dem Ausland wird erleichtert.

Bisher verbietet das Alkoholmonopol den Schweden den direkten Kauf von alkoholischen Getränken im Versandhandel. Bestellungen dürfen nur über Systembolag erfolgen. Dadurch ist Alkohol in Schweden relativ teuer. Der schwedische Staat möchte so den Alkoholmissbrauch eindämmen.

Das EU-Gericht entschied nun jedoch, das für Privatpersonen bestehende Einfuhrverbot sei eine Beschränkung des freien Warenverkehrs. Das Einfuhrverbot diene nicht dem Schutz der Gesundheit - schließlich habe Systembolag niemals eine Lieferung abgelehnt, egal wie groß diese auch gewesen sei. Tatsächlich gehe es bei dem Monopol darum, Systembolag "als Vertriebskanal für alkoholische Getränke zu begünstigen". Auch die Behauptung, das Monopol diene dem Schutz der Jugend, verwarf das Gericht. Es gebe daher keine Rechtfertigung für das Verbot der direkten Einfuhr von Alkohol.

In dem konkreten Fall ging es um einen Schweden namens Klas Rosengren, der über eine dänische Website Wein aus Spanien bestellt hatte. Der Wein war deutlich billiger als beim offiziellen Vertriebsweg über Systembolag, wo zusätzliche Transport- und Verwaltungskosten anfallen. Systembolag konfiszierte daraufhin Rosengrens Wein, was zu mehreren Prozessen führte, bis hin zum Europäischen Gerichtshof, der Rosengren nun Recht gab. (Rechtssache C-170/04)

wal/dpa



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