Corona-Rezession Steuereinnahmen erholen sich
Nach dem durch die Pandemiebekämpfung ausgelösten starken Rückgang im bisherigen Jahresverlauf haben sich die Steuereinnahmen des Staates im Juli wieder etwas erholt. Sie lagen sogar nur noch 0,3 Prozent unter den Werten von Juli 2019, wie aus dem aktuellen Monatsbericht des Finanzministeriums hervorgeht.
Allerdings: Ein wichtiger Grund für die höheren Juli-Einnahmen ist, dass viele im Frühjahr gestundete Steuerzahlungen nun fällig wurden. Die Coronakrise belaste das Steueraufkommen aber weiterhin, heißt es in dem Bericht. So sei die Lohnsteuer unter anderem durch Kurzarbeit erheblich zurückgegangen.
Nach Einschätzung von Ökonomen rutscht Deutschland infolge der Krise und massiver Beschränkungen in die bisher schwerste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg. Allein im Juni lagen die Steuereinnahmen 19 Prozent unter dem Wert von Juni 2019. Im bisherigen Jahresverlauf sanken sie um acht Prozent. Für das Gesamtjahr rechnet die Bundesregierung derzeit mit einem Steuerminus von fast zehn Prozent. Nicht enthalten in dieser Kalkulation sind reine Gemeindesteuern, wie zum Beispiel die in der Krise stark unter Druck geratenen Gewerbesteuereinnahmen.
72 Prozent weniger Einnahmen aus Luftverkehr
Die Bundesregierung hat Milliardenhilfen für Unternehmen und Arbeitnehmer sowie steuerliche Entlastungen beschlossen - außerdem ein Konjunkturpaket, um die Wirtschaftsentwicklung anzuschieben.
Zuletzt habe es aber vorsichtige Zeichen einer wirtschaftlichen Erholung gegeben, heißt es in dem Bericht. Die Industrieproduktion ziehe an, auch im Außenhandel laufe es wieder besser. Der Arbeitsmarkt erhole sich trotz hoher Kurzarbeitszahlen ebenfalls.
Besonders stark brachen von Januar bis Juli (verglichen mit dem Vorjahreszeitraum) die Einnahmen aus der Luftverkehrsteuer ein - hier gab es ein Minus von 72 Prozent. Um fast ein Viertel gingen - wohl wegen der vorübergehenden Schließung von Bars und Biergärten - auch die Einnahmen aus der Biersteuer zurück. Ein Plus dagegen gab es bei der Tabaksteuer.
Der Bundestag hatte wegen der Coronakrise zwei Nachtragshaushalte beschlossen, sodass der Bund in diesem Jahr insgesamt 217,8 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen darf. Für September ist eine außerordentliche Steuerschätzung geplant, auf deren Grundlage Finanzminister Olaf Scholz (SPD) den Entwurf für den Haushalt 2021 vorlegen will.
