Durchgefallen Digitalisieren

Foto: Marijan Murat / dpa

Die Zukunft ist digital, dieses Bekenntnis gehört seit vielen Jahren zum Phrasenschatz deutscher Spitzenpolitiker. Wie weit diese Zukunft vielerorts noch entfernt ist, hat die Coronapandemie schmerzhaft deutlich gemacht. Das frappierendste Beispiel: Während Unternehmen ihren Betrieb weitgehend reibungslos ins Homeoffice verlegten, fehlt es in Schulen dafür oft an fast allem – von Tablets bis hin zum stabilen Internetanschluss. In Berlin war es kürzlich bereits eine Nachricht, dass erste Lehrerinnen und Lehrer nun eine dienstliche E-Mail-Adresse bekommen.

Die Krise zeigt, wie analog der Staat oft noch unterwegs ist. »Oftmals stellt es die Verwaltung schon als Digitalisierung dar, wenn ein ausfüllbares PDF bereitgestellt wird«, spottete Sabine Herold, Eigentümerin des Industrieklebstoffherstellers Delo kürzlich in einer Veranstaltung mit Markus Richter , dem Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik. Dieser musste einräumen, dass von 575 Verwaltungsleistungen, die eigentlich bis 2022 online verfügbar sein sollen, erst 315 digitalisiert sind.

Dabei gilt wie in anderen Bereichen: Die Mittel wären vorhanden (siehe Kapitel »Geldausgeben«). Über den 2019 beschlossenen »Digitalpakt Schule« stellte der Bund zunächst fünf Milliarden Euro zur Verfügung, wegen der Coronakrise wurden noch einmal 1,5 Milliarden Euro draufgelegt. Bis Ende vergangenen Jahres aber wurden erst 488 Millionen Euro abgerufen. Weitere 875 Millionen wurden bewilligt, aber noch nicht abgerufen. Da verwundert es wenig, dass Deutschland bei einer Sonderauswertung der Pisa-Studie zur digitalen Schulausstattung in der Mittelstufe und dem IT-Training für Lehrkräfte auf Platz 76 von 78 landet.

Eine Ursache für den schleppenden Fortschritt ist Kompetenzwirrwarr. So musste wegen der Bildungshoheit der Länder das Grundgesetz geändert werden, um den Digitalpakt Schule überhaupt zu ermöglichen. Hinzu kommt die deutsche Liebe zum Datenschutz. Wegen ihr wird über Videosoftware für den Unterricht zum Teil so gestritten, als könnten Grundschüler im Matheunterricht Staatsgeheimnisse verraten.

Durch die Coronakrise könnte sich Deutschlands digitaler Rückstand gegenüber anderen Ländern weiter vergrößern. Schon in den vergangenen Jahren fiel unter den G7-Ländern laut einem Ranking der privaten Wirtschaftshochschule ESCP nur Italien noch weiter zurück. Auch unter den Industrie- und Schwellenländern der G20 kommt die Bundesrepublik demnach gerade einmal auf Platz 16 – allen Bekenntnissen zur digitalen Zukunft zum Trotz.

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