Elektroprämie E-Autos können wieder doppelt gefördert werden

Käufer von Elektroautos können bald zusätzlich zur Innovationsprämie des Bundes wieder andere Förderungen in Anspruch nehmen. Die Regierung sieht eine entsprechende Richtlinie in den nächsten Wochen vor.
Ladestation für Elektroautos: Künftig können Käufer zusätzlich zur Elektroprämie auch wieder weitere Förderprogramme in Anspruch nehmen

Ladestation für Elektroautos: Künftig können Käufer zusätzlich zur Elektroprämie auch wieder weitere Förderprogramme in Anspruch nehmen

Foto: Alexander Heinl/ picture alliance / dpa

Im Sommer hatte die Regierung ihre Kaufprämie für reine Elektrofahrzeuge und Plug-in-Hybride auf einen Bundesanteil von bis zu 6000 Euro verdoppelt und bis Jahresende 2021 verlängert. Allerdings gilt seither die Bedingung, dass Käufer für die entsprechenden Fahrzeuge keine zusätzlichen öffentlichen Förderprogramme mehr nutzen dürfen. Das soll sich jetzt ändern.

Die Bundesregierung werde das sogenannte Kumulationsverbot im Zusammenhang mit der staatlichen Elektroprämie wieder aufheben, sagte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums dem "Handelsblatt" vom Montag. "Die Kumulation wird im Grundsatz möglich sein." Aus dem Ministerium hieß es, die Veröffentlichung der entsprechenden Richtlinie sei für die nächsten Wochen vorgesehen.

Laut "Handelsblatt"  hatten im Vorfeld viele Kunden im Vertrauen auf die Doppelförderung Autos bestellt - und erhielten am Ende einen geringeren Zuschuss als erhofft. Von dem Kumulationsverbot sind beispielsweise Förderprogramme wie ​"Erneuerbar Mobil", das "Sofortprogramm Saubere Luft" und "Sozial & Mobil" betroffen. Das Wirtschaftsministerium zählte allein 10.000 Fahrzeuge bei Antragsstellern, die zusätzliche Förderungen des Bundes zur Flottenerneuerung im Nahverkehr nutzen wollten.

Aus dem Wirtschaftsministerium hieß es, die Bundesregierung prüfe derzeit, wie sich die Erhöhung des Umweltbonus durch die Innovationsprämie auch ohne Kumulationsverbot umsetzen lasse. Dabei müssten insbesondere beihilferechtliche Aspekte beachtet werden. Angestrebt werde, die geänderte Richtlinie in den nächsten Wochen zu veröffentlichen.

kim/AFP
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.