Anpassung von Energiesteuer Macron geht auf die Gelbwesten zu

Seit fast zwei Wochen protestieren Franzosen in gelben Westen, ihre Wut richtet sich auch gegen steigende Benzinpreise. Jetzt verspricht Präsident Macron, man werde die bisher "etwas blinde" Kraftstoffsteuer an den Ölpreis koppeln.

Emmanuel Macron
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Emmanuel Macron


Nach den Massenprotesten gegen Steuererhöhungen auf Diesel und Benzin hat der französische Präsident Emmanuel Macron eine Kurskorrektur angekündigt. Die Kraftstoffsteuern sollten künftig an die Entwicklung des Weltmarktpreises für Öl gekoppelt werden, damit die Kosten für die Bürger nicht zu hoch steigen, sagte Macron bei einer Rede zur weiteren Energiestrategie seines Landes. Man müsse "jede neue Steuererhöhung auf Kraftstoffe an die Entwicklung der internationalen Ölmärkte anpassen".

Innerhalb von drei Monaten solle eine Methode entwickelt werden, um die bisher "etwas blinde" Steuer "intelligenter" zu machen, so Macron weiter. Dazu solle alle drei Monate überprüft werden, wie im Falle von steigenden Preisen auf dem Weltmarkt der Effekt für die Bürger abgeschwächt werden könne.

Seit Mitte November sind in Frankreich Hunderttausende Menschen aus Protest gegen steigende Spritkosten und Macrons Reformpolitik auf die Straße gegangen. Die Bewegung hatte sich unter dem Namen "Gelbe Westen" formiert - nach den Warnwesten im Auto. Bei den Protesten gab es bislang zwei Tote und hunderte von Verletzten.

Seit Jahresbeginn sind in Frankreich die Steuern für Dieselkraftstoff um 7,6 Cent pro Liter gestiegen, für Benzin um 3,9 Cent. Eine weitere Anhebung ist für 2019 geplant.

"Blockiert von Steuern und Normen"

Er höre den Unmut, betonte Macron in seiner Rede. Man müsse die Wut derer verstehen, die sich von der Politik alleingelassen fühlten und die ihr Leben als "blockiert von Steuern und Normen" wahrnähmen.

Gleichzeitig mahnte der Präsident aber auch zur Besonnenheit. Man könne nicht gleichzeitig rufen: "Senkt die Steuern und schafft mehr Krippen, mehr Schulen, mehr Rechte, mehr öffentliche Einrichtungen!" Es sei wieder mehr Aufklärung nötig, wofür die Steuern eingesetzt würden. Umweltminister François de Rugy will am Samstagnachmittag Vertreter der "gelben Westen" treffen, wie Regierungskreise bestätigten.

In seiner Rede kündigte Macron auch die Schließung des umstrittenen Atomkraftwerks Fessenheim an der Grenze zu Deutschland an. Es solle im im Sommer 2020 endgültig außer Betrieb genommen werden.

dab/dpa

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