Fipronil-Skandal Deutschland blockiert Informationen über belastete Eier

Legehennen in der Eierproduktion
Foto: Julian Stratenschulte/ dpaMit dem Insektengift Fipronil belastete Eier schreckten im Sommer Verbraucher in ganz Europa auf. Bis heute ist unbekannt, wie viele Eier wirklich belastet waren und wie stark. Das wahre Ausmaß wird der Öffentlichkeit auch vorenthalten, weil die EU-Kommission die Herausgabe von Meldungen der Fipronil-Fälle und konkreten Zahlen verweigert. Sie beruft sich laut Deutscher-Presse-Agentur dabei auf Deutschland und die Niederlande, die eine Datenherausgabe ablehnten. Beide Länder waren besonders betroffen von dem Eierskandal.
Die Fipronil-Funde hatten im Sommer wochenlang für Aufregung in der EU gesorgt. Für Verbraucher soll von verunreinigten Produkten zwar keine akute Gesundheitsgefahr ausgegangen sein. Vorsorglich wurden aber bislang unbekannte Mengen Eier und Eierprodukte vom Markt genommen und vernichtet. Die EU-Mitgliedsländer hatten in das gemeinsame Schnellwarnsystem RASFF Daten zu den Fipronil-verseuchten Eiern eingegeben.
Rückschlüsse auf Reaktion der Behörden wären möglich
Um welche Mengen es sich genau handelte, könnte vermutlich anhand der Meldungen im Schnellwarnsystem errechnet werden. Ebenso wären zum Beispiel Rückschlüsse möglich, wie schnell auf Warnmeldungen reagiert wurde.
Offiziell begründeten die deutschen Behörden die Informationssperre mit dem Schutz des Schnellwarnsystems. Wenn Nutzer eine Veröffentlichung ihrer Meldungen befürchten müssten, werde es zu "Verzögerungen bei der Kommunikation" kommen, heißt es in der Stellungnahme an die EU-Kommission. Die niederländischen Behörden geben hingegen ermittlungstaktische Gründe für ihre Ablehnung an. Eine Veröffentlichung der Informationen könnte demnach die Ermittlungen zu dem Skandal "irreversibel schädigen".
Nach den bisherigen Ermittlungen gelangte das Insektengift Fipronil in die Eier, weil es unerlaubterweise zur Reinigung von Ställen eingesetzt wurde. Auch deutsche Legehennen-Betriebe waren offenbar betroffen. Ziel war offensichtlich, kostengünstig und effizient die Rote Vogelmilbe, umgangssprachlich auch Blutlaus genannt, zu bekämpfen. Das weit verbreitete Spinnentier ernährt sich vom Blut verschiedener Vogelarten und gilt als einer der wirtschaftlich bedeutendsten Schädlinge in der Geflügelzucht.
Die Deutsche Presse-Agentur will nun unter Berufung auf eine Regelung im EU-Recht von der Kommission verlangen, die Entscheidung gegen eine Veröffentlichung der Meldungen zum Fipronil-Skandal noch einmal zu überprüfen. Grundsätzlich ist dort ein Recht der Bürger auf Zugang zu Dokumenten festgelegt, das nur in bestimmten begründeten Ausnahmefällen nicht gewährt werden darf. Um die Ermittlungen zum Skandal nicht zu beeinträchtigen, könnte die EU-Kommission beispielsweise im aktuellen Fall Namen von Personen und Unternehmen sowie Adressen schwärzen.