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Pharma Fiskus profitiert von steigenden Umsatzsteuereinnahmen auf importiertes Cannabis

aus DER SPIEGEL 33/2022

Seit der Freigabe von Cannabis zu medizinischen und wissenschaftlichen Zwecken 2017 hat Deutschland bis Mitte dieses Jahres rund 57 Tonnen der Droge importiert. Das geht aus einer Antwort des Bundes­finanzministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Max Mordhorst hervor. Größter Lieferant ist mit 21,6 Tonnen Kanada, gefolgt von den Niederlanden mit 15,2 Tonnen. Auf Platz drei liegt mit 6,1 Tonnen Dänemark. Von 2017 bis 2021 hätten gesetzliche und private Krankenkassen in Deutschland Umsätze von mehr als 588 Millionen Euro mit Cannabismedikamenten verzeichnet. Darauf seien rund 94 Millionen Euro an Umsatzsteuern angefallen, wie das Finanz­ministerium auflistet, Tendenz steigend. »Die Zahlen zeigen: Bereits jetzt gibt es einen funktionierenden, legalen Markt weltweit«, sagt FDP-Mann Mordhorst. Deutschland könne an diesem Markt teilhaben, wenn es Cannabis schnell legalisieren würde. Mit Blick auf eine künftige Cannabissteuer gibt sich der Liberale zurückhaltend, da schon Mehrwertsteuer auf die legalisierte Droge anfalle. »Sollten wir am Ende dennoch eine Cannabissteuer machen, muss diese unbedingt so niedrig sein, dass der Endpreis wett­bewerbsfähig mit dem Schwarzmarkt bleibt und wir diesen damit effektiv austrocknen.«

rei
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