Gefälschte Medikamente und Pornografie EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen chinesischen Onlinehändler AliExpress
Schriftzug des Onlinehändlers AliExpress
Foto: Evgenia Novozhenina / REUTERSDie Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen den Onlinemarktplatz AliExpress. Dabei soll geprüft werden, ob die chinesische Plattform mit illegalen und pornografischen Inhalten gegen EU-Regeln verstößt, wie die Brüsseler Behörde am Donnerstag mitteilte.
Die Kommission hatte nach eigenen Angaben bereits eine Voruntersuchung durchgeführt. Deren Ergebnisse hätten dazu geführt, ein förmliches Verfahren gegen das Unternehmen einzuleiten.
Dem Onlinemarktplatz wird unter anderem vorgeworfen, nicht genug gegen illegale Inhalte zu tun. Es fänden sich bestimmte Produkte auf der Plattform, die die Gesundheit der Verbraucher gefährdeten – beispielsweise gefälschte Medikamente, hieß es von der Kommission. Außerdem werde nicht allen Nutzern die Möglichkeit gegeben, illegale Inhalte zu melden. AliExpress unternehme auch nicht genug gegen Influencer, also Internetbekanntheiten, die illegale oder schädliche Produkte über ein Partnerprogramm bewerben.
Strafgebühren für Shein?
Die Kommission hatte bereits ähnliche Verfahren gegen X und TikTok eröffnet. Große Onlineplattformen werden von einem neuen EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet, strikt gegen illegale Inhalte wie Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen.
Seit Inkrafttreten des Gesetzes hat die Brüsseler Behörde einigen großen Onlineplattformen einen Fragenkatalog geschickt, darunter Facebooks Mutterkonzern Meta oder Snapchat. Sie sollten etwa Angaben dazu liefern, wie sie die psychische Gesundheit von Jugendlichen schützen.
Auch ein anderer erfolgreicher chinesischer Onlinehändler muss mit Ungemach in Europa rechnen: So will Frankreich Firmen wie den Modevertrieb Shein mit Strafen von bis zu 50 Prozent des Verkaufspreises ihrer Kleidungsstücke belegen, um negative Auswirkungen des Geschäftsmodells auf die Umwelt auszugleichen. Das sieht ein Gesetzentwurf vor.
