Ermittlungen von Coimbra bis China EU deckt internationalen Steuerbetrug im Umfang von 2,2 Milliarden Euro auf
Blick auf Coimbra: Hier wurden erste Spuren des Netzwerks entdeckt
Foto: Jose Manuel Ribeiro / REUTERSEU-Behörden haben nach eigenen Angaben einen komplexen internationalen Steuerbetrug über geschätzt 2,2 Milliarden Euro aufgedeckt. Beim »vermutlich größten jemals in der EU ermittelten Mehrwertsteuerbetrug« seien Hunderte Menschen in 26 der 27 Mitgliedstaaten beteiligt gewesen, teilte die Europäische Staatsanwaltschaft (Eppo) in Luxemburg mit. Das System habe »auf dem Verkauf beliebter elektronischer Waren basiert«. Dabei wurden Geräte online verkauft und gleichzeitig von den nationalen Behörden Mehrwertsteuer-Rückerstattungen eingefordert.
In 14 Ländern – Belgien, Zypern, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Italien, Litauen, Luxemburg, den Niederlanden, Portugal, Rumänien, der Slowakei und Spanien – gab es am Dienstag mehr als 200 Durchsuchungen. Mitte Oktober hatte es bereits Durchsuchungen in sechs Ländern gegeben, darunter Tschechien und Schweden. Das Netzwerk soll bis nach Albanien, China, Singapur, Mauritius, Serbien, in die Türkei und Schweiz sowie in die Vereinigten Arabischen Emirate und die USA gereicht haben.
Die Eppo, der 22 der 27 EU-Mitgliedstaaten angehören, ist für Betrugsfälle zuständig, die den Haushalt der Union betreffen. Sie hatte die Ermittlungen vor eineinhalb Jahren aufgenommen, nachdem portugiesische Behörden sie kontaktiert hatten. Dabei ging es um eine Firma in der portugiesischen Stadt Coimbra, die Handys und andere elektronische Geräte verkaufte und wegen Mehrwertsteuerbetrugs verdächtigt wurde.
Eppo, Europol und nationale Behörden stießen den Angaben zufolge auf ein weit verzweigtes Betrugssystem mit etwa 9000 beteiligten Unternehmen. Diese Kette umfasste Unternehmen, die als Lieferanten von Elektronikgeräten fungierten – und andere, die diese Geräte online verkauften und gleichzeitig von den nationalen Behörden Mehrwertsteuerrückerstattungen einforderten, bevor sie diese Einnahmen ins Ausland weiterleiteten und verschwanden.
Neben der ungerechtfertigen Erstattung ist auch die Hinterziehung von Mehrwertsteuer durch Händler auf Online-Plattformen wie Amazon oder Ebay ein verbreitetes Phänomen. Mittlerweile wurde die Haftung der Plattform-Betreiber allerdings verschärft.
