Kurzfristige Folge von Ölembargo Habeck befürchtet Benzinknappheit in Ostdeutschland und Berlin

Robert Habeck
Foto: Kay Nietfeld / APDie EU-Kommission sendet ein klares Signal an Moskau. Als Reaktion auf den Angriffskrieg auf die Ukraine steht ein Embargo für russisches Öl bevor. Dieser Schritt könnte nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Ostdeutschland und im Großraum Berlin zeitweise zu einer Benzinknappheit führen.
»Es ist nicht auszuschließen, das muss ich leider sagen, dass es tatsächlich zu Knappheiten kommt«, sagte Habeck am Mittwochabend in der Sendung »RTL Direkt«.

Robert Habeck
Foto: MICHELE TANTUSSI / REUTERSGrund sei, dass diese von der Großraffinerie im brandenburgischen Schwedt versorgt werden. In der Anlage wird ausschließlich russisches Öl verarbeitet. Es könne passieren, dass »für eine begrenzte Zeit zu wenig Öl und damit zu wenig Benzin verfügbar ist«, sagte Habeck. Es werde jedoch an Lösungen gearbeitet, so der Minister.
Die Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt ist der wichtigste Lieferant für Mineralölerzeugnisse im Raum Berlin-Brandenburg. Mehrheitseigentümer ist der russische Staatskonzern Rosneft. Das bei PCK verarbeitete Rohöl wird über die Ölpipeline Druschba aus Russland angeliefert.

Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt
Foto: Patrick Pleul / dpaDie EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten wegen des Ukrainekriegs einen schrittweisen Importstopp für Rohöl und Ölprodukte aus Russland bis zum Jahresende vorgeschlagen. Es geht um ein vollständiges Einfuhrverbot, ob Seeweg oder Pipeline, ob Rohöl oder raffiniert.
Um den Ländern Zeit für die Umstellung zu geben, soll es allerdings teils längere Übergangsfristen geben. Konkret ist demnach geplant, dass nach einer Auslaufphase von sechs Monaten ein Einfuhrverbot für Rohöl gelten soll und nach einer Auslaufphase von acht Monaten dann auch ein Einfuhrverbot für Ölprodukte.
Minister spricht von »Preissprüngen«
Die Ölpreise waren nach der Ankündigung der EU-Kommission weiter gestiegen. Im frühen Handel kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent 106,12 Dollar. Das waren 1,15 Dollar mehr als am Vortag. Der Preis für ein Fass der US-amerikanischen Sorte West Texas Intermediate (WTI) stieg um 1,26 Dollar auf 103,67 Dollar.
Die mittelfristige Preisreaktion an den Erdölmärkten dürfte laut Experten indes vor allem davon abhängen, ob Russland sein Erdöl anderweitig absetzen kann und ob weltweit ausreichende Kapazitäten vorhanden sind, um ausfallendes russisches Öl zu ersetzen.
Zuvor hatte Habeck bereits hohe »Preissprünge« für den Fall eines Lieferstopps vorhergesagt. Grund ist dem Grünenpolitiker zufolge unter anderem, dass russisches Öl durch wahrscheinlich teurere Alternativen aus anderen Ländern ersetzt werden muss. Zudem bedeutet die Umstellung von Raffinerien und Lieferwegen Aufwand und Kosten. Diese Entwicklungen dürften auch Tanken oder Heizen teurer werden lassen.