Habeck und die drohende Rezession: »Die Gegenwart ist gar nicht so schlecht, aber...«

Die Pandemie ist zurückgedrängt, sagt Robert Habeck. Eine »Meisterleistung« wäre es dem Wirtschaftsminister zufolge, wenn die zweite Jahreshälfte so gut laufen würde wie die erste. Die Angst vor der Zukunft sei groß im Land.

Robert Habeck im Bundestagsgebäude: Das Land hat sich dem Minister zufolge als politisches System und als Gesellschaft bewährt

Foto: Chris Emil Janssen / IMAGO

Für viele Branchen sind die ersten zwei Quartale laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck »sehr gut« gewesen. So habe es etwa im Tourismus, der Gastronomie oder bei Dienstleistungen wieder gute Zuwachsraten gegeben, sagte Habeck bei einer Veranstaltung des Wirtschaftsforums der SPD in Berlin.

Die Pandemie sei zurückgedrängt worden, so Habeck. »Die Gegenwart ist gar nicht so schlecht, aber die Angst vor der Rezession, vor der Zukunft, und zwar schon vor der unmittelbaren Zukunft, ist überwältigend groß.« Die aktuellen Krisen stellten das Land in den kommenden Monaten vor große Herausforderungen.

Szenarien seien keine Naturgesetze

Dem Grünenpolitiker zufolge drohen Kaufkraftverluste durch hohe Energiepreise, eine sinkende Binnennachfrage, eine zurückgehende Investitionsbereitschaft der Unternehmen und eine weitere »Aufteilung« der sozialen Lage in Deutschland. Er sagte aber auch, diese Szenarien seien keine Naturgesetze, sondern könnten über Regulierung, die Bereitstellung von öffentlichen Geldern, sozialen Ausgleich und andere Maßnahmen »gelöst werden«.

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Im vergangenen halben Jahr habe man gehandelt und Gesetze auf den Weg gebracht. Das Land habe sich als politisches System und als Gesellschaft bewährt, sagte Habeck.

Wenn die nächsten beiden Quartale ähnlich würden, wie die ersten beiden des Jahres, »dann wäre das eine gesellschaftliche, politische Meisterleistung, die ist eigentlich nicht zu erwarten. Aber wir haben es in der Hand, dafür zu sorgen, dass es nicht komplett schlecht wird unter ganz, ganz schwierigen Bedingungen«.

apr/ani/dpa