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14. August 2014, 13:08 Uhr

Taxi-App

Berlin verbietet Uber

Der Kampf zwischen Uber und deutschen Ordnungsämtern geht weiter: Das Land Berlin verbietet das amerikanische Taxi-Start-up in der Hauptstadt. Uber will sich gegen das Dekret wehren.

Berlin - Berlin hat den Fahrdienst Uber verboten. Das Berliner Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten stellte dem Unternehmen eine Untersagungsverfügung zu, teilte der Berliner Senat am Mittwoch mit. Damit muss Uber ab sofort seine Fahrdienstvermittlung in Berlin einstellen; bei einem Verstoß droht eine Geldstrafe von 25.000 Euro.

"Der Schutz des Fahrgastes hat Priorität", erklärte der Senat. Das zuständige Landesamt könne nicht tolerieren, dass Fahrgäste sich "in die Obhut von nicht überprüften Fahrern in nicht konzessionierten Fahrzeugen begeben und im Schadensfalle einem Haftungsausschluss der Versicherung ausgesetzt sind."

Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) widerspricht dieser Begründung allerdings: "Der Haftpflichtversicherungsschutz greift auch, wenn der Versicherte eine seiner vertraglichen Pflichten verletzt hat", schreibt ein GDV-Sprecher in einer E-Mail an SPIEGEL ONLINE.

Uber kündigte an, Widerspruch gegen die Verfügung einzulegen. "Die Entscheidung der Berliner Behörden ist alles andere als fortschrittlich. Sie beschneidet die Wahlmöglichkeit der Konsumenten", teilte der Sprecher von Uber in Deutschland, Fabien Nestmann, am Abend mit.

Das US-Unternehmen vermittelt mit seiner App "UberPop" Fahrdienste zwischen Privatpersonen. Über die App können sie Fahrten anbieten, die in der Regel günstiger sind als Taxifahrten. Entsprechend groß ist der Widerstand der Taxibranche gegen den Dienstleister.

Bisher ist Uber in Deutschland in Hamburg, Berlin, München und Frankfurt am Main aktiv. Hamburg verbot den Dienst bereits im Juli, das Verbot wurde aber kurz darauf vom Hamburger Verwaltungsgericht wieder aufgehoben. Berlin folgt nun. Auch in Frankfurt und München denken die Behörden über ein Verbot nach. Anfang August kündigte das Unternehmen an, weiter in Deutschland expandieren zu wollen; zunächst in Düsseldorf, Köln und Stuttgart sollen folgen.

ade/AFP/dpa

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