Zigarettenschachteln Gericht weist Klage gegen verdeckte Ekelbilder ab

In vielen Supermärkten sind die Schockbilder auf Zigarettenschachteln durch vorgesteckte Karten verdeckt. Ein Verein klagte dagegen - erfolglos.

Zigarettenschachteln mit Schockbildern
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Zigarettenschachteln mit Schockbildern


Supermärkte müssen die Ekelbilder auf Zigarettenschachteln auch künftig nicht für sämtliche Kunden sichtbar an der Kasse präsentieren. Das Oberlandesgericht München wies eine Klage der Initiative Pro Rauchfrei ab.

Die Kläger wollten erreichen, dass zwei Edeka-Geschäften verboten wird, die Schockfotos von Krebsgeschwüren, faulen Zähnen und schwarzen Lungen im Verkaufsautomaten zu verdecken. "Wir meinen, dass die Klage nicht begründet ist", sagte der Vorsitzende Richter Andreas Müller.

Es war die zweite Niederlage des Nichtrauchervereins: Vor einem Jahr hatte schon das Landgericht München in der ersten Instanz die Klage abgewiesen.

Die nächste Etappe wird der Bundesgerichtshof in Karlsruhe sein: Pro Rauchfrei will den Streit durch alle Instanzen durchfechten, notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof, wie der Vorsitzende Siegfried Ermer nach dem Urteil sagte.

Ziel von Pro Rauchfrei ist es, den Zigarettenverkauf in Automaten in Deutschland grundsätzlich zu verbieten. "Deutschland ist das einzige Land, in dem es überhaupt noch Zigarettenautomaten gibt", sagte Ermer.

Die EU-Tabakrichtlinie schreibt vor, dass auf Zigarettenpackungen große abschreckende Fotos gezeigt werden müssen. Zusammen mit Warnungen wie "Rauchen ist tödlich" müssen diese Bilder mindestens zwei Drittel der Fläche auf den Vorder- und Rückseiten der Packungen einnehmen. In vielen Supermärkten sind die Fotos im Verkaufsautomaten verdeckt.

Die Richter am OLG argumentierten ähnlich wie das Landgericht vor einem Jahr: Die Schockbilder müssen im Moment des Kaufs auf der Zigarettenschachtel zu sehen sein - doch der Automat an der Supermarktkasse ist demnach keine Verpackung, sondern eine "Verkaufsmodalität". Illegal wäre es demnach nur, die Bilder auf den Zigarettenschachteln selbst abzukleben.

ssu/dpa-AFX



insgesamt 80 Beiträge
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frenchie3 25.07.2019
1. Das Urteil finde ich richtig
Warum Nichtnutzer einer Ware dazu zwingen das Frühstück festzuhalten? Wenn ein Nichtraucher dann doch mal probieren will hat er immer noch die Gelegenheit den Anblick nach dem Kauf zu genießen
winterlicht 25.07.2019
2. Fotos schrecklich
Ich mag in manchen Supermärkten (vor allem einige Edekas) garnicht mehr einkaufen wegen der großen schrecklichen Bilder auf den Tabakprodukten im Kassenbereich. Ich habe nie geraucht und werde es wohl mit über 50 auch nicht mehr anfangen, aber ich fühle mich massiv belästigt von diesen Fotos, die mich schon bis in die Träume verfolgt haben. Ich hoffe, sie wirken bei der richtigen Zielgruppe genausogut. Welche Wirkung sie auf Kinder haben kann ich nicht einschätzen, ich wäre als Kind jedenfalls nicht gut damit zurecht gekommen (und sie sind ja meist im Bereich der Bettelsüßigkeiten an den Kassen gut zu sehen).
sschuste 25.07.2019
3.
Siegfried Ermer auf seinem nervtötenden Kreuzzug gegen das Rauchen. Einer von denen, die Rauchern das Rauchen sogar da verbieten wollen, wo sie garantiert keinen damit stören. Einer von denen, die jederzeit besser wissen, was für andere gut ist oder nicht. Einer von denen, die man getrost ignorieren sollte.
MatthiasPetersbach 25.07.2019
4. Ein "Nichtraucherverein" ....
....das sagt schon alles. Es gbt Leute, die wollen rauchen. Das hat erwiesenermaßen wenig bis keine Auswirkungen auf andere, nicht in Richtung der immer gerne hervorgekramten Solidargemeinschaft und auch nicht durchs Passivrauchen, das lt. Gesetz so gut wie ausgeschlossen ist. Leute mit Zigarette nur vor der Kneipe stehen SEHEN oder im Biergarten zu bemerken, daß sich jemand am Nebentisch ne Zigarette anzündet, ist definitiv KEIN Passivrauchen und selbst mal kurz durch ne Qualmwolke zu treten, auch nicht. Das ist alles eingebildeter, mitmenschdrangsalierender Quatsch. Die Leute sollen sich statt dessen ehger mal mal fragen, wo SIE die anderen vermeidbar schädigen, belästigen und auch selbst große Nachsicht anderer einfach vorraussetzen und in Anspruch nehmen. Rauchen schädigt in erster Linie den Raucher. Dann kommt lang nix. Gaaaaanz lang nix.
MatthiasPetersbach 25.07.2019
5.
Zitat von sschusteSiegfried Ermer auf seinem nervtötenden Kreuzzug gegen das Rauchen. Einer von denen, die Rauchern das Rauchen sogar da verbieten wollen, wo sie garantiert keinen damit stören. Einer von denen, die jederzeit besser wissen, was für andere gut ist oder nicht. Einer von denen, die man getrost ignorieren sollte.
Definitiv haben solche Leute keine Sorgen, sondern zuviel Zeit. Wenn man genauso "drauf" wäre, wäre es vielleicht mal sinnvoll, was der Herr und seine Anhänger SELBST so treiben. Da ließe sich jederzeit auch was finden, was unbedingt verboten gehört und wo man sich nötigenfalls bis zur letzten Instanz hochklagen könnte. Aber das wäre natürlich AUCH genauso falsch. Die Seuche der Zeit ist eben, daß diese Leute eben NICHT ignoriert werden, sondern immer mehr ein Sprachrohr finden, ihre exremistischen Ansichten zu verkünden - und genügend Mitstreiter kreieren. Letzteres ist natürlich keine Kunst - heute finden Sie für jeden Quark ne Filterblase, wo einem recht gegeben wird - wo früher die Umgebung deutlich gemacht hat, daß man auf dem Holzweg ist.
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