Aktuelle Zahlen für 2009 Neuverschuldung fällt geringer aus als erwartet

Deutschland wird sich möglicherweise mit weniger als drei Prozent seiner Wirtschaftsleistung verschulden. Damit könnte das Land die Defizitgrenze in diesem Jahr überraschend einhalten, berichtet das "Handelsblatt". Wesentlich schlimmer sieht es 2010 aus.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU): Weniger Schulden als gedacht
dpa

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU): Weniger Schulden als gedacht


Berlin - Deutschland wird entgegen bisherigen Erwartungen in diesem Jahr womöglich die europäische Defizitgrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts doch noch ganz knapp einhalten. Das "Handelsblatt" berichtet unter Berufung auf eine Vorlage für den Finanzplanungsrat in der kommenden Woche, die Experten von Bund, Ländern und Gemeinden erwarteten in diesem Jahr eine Defizitquote von drei Prozent und im kommenden Jahr von sechs Prozent.

Bislang ging die Regierung von einer deutlichen Überschreitung der Drei-Prozent-Grenze schon im laufenden Jahr aus. Quoten von bis zu drei Prozent werden von der EU nicht beanstandet. Die Defizitquote wird auf Grundlage aller öffentlichen Haushalte berechnet, also auch der von Ländern, Gemeinden und der Sozialversicherungen.

Der Bund hatte zuletzt mehrfach erklärt, er werde im laufenden Jahr beim Fehlbetrag in seinem Haushalt voraussichtlich deutlich unter dem Planwert von 49,1 Milliarden Euro bleiben. Die Rede war von einer Planunterschreitung von möglicherweise gut zehn Milliarden Euro.

Im "Handelsblatt" ist nun von einem Betrag an neuen Krediten beim Bund von 37,5 Milliarden Euro die Rede.

Deutlich schlimmer sieht es für 2010 aus. Für Bund, Länder, Gemeinden und Sondervermögen seien im kommenden Jahr neue Kredite in Höhe von insgesamt 144,5 Milliarden Euro geplant, 47 Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr, hieß es in dem Bericht weiter.

Für den Bund will Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Neukredite bei gut 86 Milliarden Euro halten. Diesen Betrag hatte bereits sein Vorgänger Peer Steinbrück für 2010 angesetzt. Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr wird derzeit noch beraten.

Die EU fordert von Deutschland und anderen Ländern der Gemeinschaft angesichts des rasanten Verschuldungsanstiegs, bis 2013 die Drei-Prozent-Grenze wieder zu unterschreiten.

fro/Reuters



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