Feministin Schwarzer könnte noch mehr Steuern hinterzogen haben

Alice Schwarzer droht doch ein Strafverfahren: Nach SPIEGEL-Informationen hat die Frauenrechtlerin womöglich noch mehr Steuern hinterzogen, als sie bislang zugegeben hat. Ihre Selbstanzeige wäre dann unwirksam.
Alice Schwarzer: Ermittler sehen Hinweise auf weitere Steuerhinterziehung

Alice Schwarzer: Ermittler sehen Hinweise auf weitere Steuerhinterziehung

Foto: JOHANNES EISELE/ AFP

Hamburg - Die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer hat womöglich noch mehr Steuern hinterzogen als bislang bekannt. Nach Informationen des SPIEGEL geht es dabei offenbar um Einnahmen, die sie bei ihrer Selbstanzeige wegen eines heimlichen Millionenkontos in der Schweiz im vergangenen Jahr verschwiegen haben soll.

Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung Köln durchsuchten Mitte Mai diverse Objekte, unter anderem im Oberbergischen Kreis, wo die "Emma"-Herausgeberin ein Fachwerkhaus bewohnt. Gleichzeitig vollstreckten sie mehrere Durchsuchungsbeschlüsse für Bankkonten.

Die Ermittler gingen Hinweisen nach, die sich aus einer Überprüfung von Schwarzers Steuererklärungen beim Finanzamt Gummersbach ergeben hatten. Die Beamten dort hatten den Verdacht, dass Schwarzer dem Fiskus Steuern aus selbstständiger Arbeit vorenthalten haben könnte, offenbar in sechsstelliger Höhe.

Schwarzers Selbstanzeige könnte unwirksam sein

Im Februar hatte Schwarzer öffentlich eingeräumt, dass sie Zinseinnahmen aus einem heimlichen Konto in der Schweiz nicht versteuert hatte. Deswegen hatte sich die Feministin im vergangenen November selbst angezeigt und rund 200.000 Euro an Steuern plus Zinsen nachbezahlt, was eine Strafverfolgung hindern würde.

Sollte sich der neue Verdacht bestätigen, wäre die Selbstanzeige allerdings unwirksam, weil darin alle relevanten Steuervergehen hätten offenbart werden müssen. In diesem Fall würde Schwarzer für alle hinterzogenen Summen ein Strafverfahren drohen, also auch für die Erträge aus der Schweiz, die sie schon nachversteuert hat.

Schwarzers Anwalt teilte mit, dass die Anfrage des SPIEGEL zu den neuen Verdachtsmomenten die Privatsphäre betreffe und das Steuergeheimnis verletze. Offenbar seien Informationen aus Behörden widerrechtlich herausgedrungen, deswegen sei bereits Strafanzeige gegen unbekannt erstattet worden.

Gemeinsam mit einer Reihe weiterer prominenter Steuerhinterzieher hat der Fall Schwarzer eine Flut von Selbstanzeigen ausgelöst. Bund und Länder haben inzwischen beschlossen, die Strafzinsen für reuige Steuersünder zu erhöhen.

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