Angela Merkel in Davos "Protektionismus ist nicht die Antwort"

Angela Merkel ist zum zehnten Mal Gast beim Weltwirtschaftsforum. In ihrer Rede sprach sich die Kanzlerin für eine engere europäische Zusammenarbeit aus.
Kanzlerin Merkel in Davos

Kanzlerin Merkel in Davos

Foto: DENIS BALIBOUSE/ REUTERS

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Auftritt beim Weltwirtschaftsforum in Davos zu starken nationalen Egoismus beklagt. "Wir glauben, dass Abschottung uns nicht weiterführt. Wir glauben, dass wir kooperieren müssen, dass Protektionismus nicht die richtige Antwort ist", sagte Merkel. Ihre Aussage ist eine klare Ansage an US-Präsident Donald Trump, der am Freitag ebenfalls in Davos sprechen wird.

Wenn man der Meinung sei, dass die Dinge nicht fair zugingen, müssten multilaterale und nicht unilaterale Lösungen gesucht werden, die Abschottung und Protektionismus nur fördern würden, so die Kanzlerin. Auch in Deutschland gebe es Schwierigkeiten und eine Polarisierung wie seit Jahrzehnten nicht, ausgelöst durch die mittlerweile gelöste Eurokrise und die Migration der vergangenen Jahre.

Nationale Egoismen, Populismus und eine polarisierende Atmosphäre in vielen Staaten würden möglicherweise auch durch die Sorge der Menschen ausgelöst, die sich fragten, "ob die multilaterale Kooperation wirklich in der Lage ist, ehrlich, fair die Probleme der Menschen zu lösen", sagte Merkel. Es gebe in allen Ländern Zweifel, ob es angesichts von Digitalisierung und der weltweiten Veränderungen gelinge, alle Menschen mitzunehmen.

Engere Zusammenarbeit der EU

Merkel hat eine engere Zusammenarbeit der EU-Staaten in der Außenpolitik angemahnt. "Wir müssen unser Schicksal mehr in die eigene Hand nehmen", sagte sie. "Die einheitliche europäische Außenpolitik ist noch nicht ausreichend entwickelt." Das sei aber vor allem deswegen notwendig, weil ein Großteil der globalen Konflikte "vor unserer Haustür stattfindet". Als Beispiel nannte die Kanzlerin den Syrien-Konflikt. Bei den Versuchen einer Lösung der Krise dort hat die EU so gut wie gar keine Rolle gespielt.

Merkel wies aber auch auf Fortschritte hin. So sei im vergangenen Jahr nach vielen Jahrzehnten endlich eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik auf die Beine gestellt worden. Es liege aber noch viel Arbeit vor der EU, betonte die CDU-Vorsitzende.

Den Brexit sieht Merkel als "Problem": "Wir bedauern alle sehr, dass Großbritannien nicht mehr Teil dieser Europäischen Union sein wird", sagt sie. "Wir wollen eine gute Partnerschaft". Es liege in der Hand der Briten, wie eng diese Partnerschaft werde.

Am späteren Nachmittag soll Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf dem Forum sprechen, der im vergangenen Jahr weitreichende Vorschläge zu einem Umbau der Europäischen Union gemacht hat.

asc/dpa
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