Streit in der Union Merkel spricht sich für Tabakwerbeverbot aus

In der EU ist Tabakwerbung verboten - nur in Deutschland nicht. Bislang hatte die Union das Verbot verhindert. Nun macht sich Kanzlerin Merkel für ein solches stark.
Tabakwerbung in Berlin

Tabakwerbung in Berlin

Foto: JOHN MACDOUGALL / AFP

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich überraschend für ein Verbot von Tabakwerbung ausgesprochen. Eine solche Maßnahme ist in der Unionsfraktion im Bundestag hochumstritten. "Wenn es nach mir geht, sollten wir die Werbung für Tabakprodukte verbieten", sagte Merkel an diesem Mittwoch. Sie räumte aber ein, dass dieses Thema in ihrer eigenen Fraktion sehr kontrovers diskutierte werde. Bis zum Jahresende werde man eine Haltung dazu finden, sagte Merkel.

In der vergangenen Wahlperiode war ein Anlauf für ein Außenwerbeverbot an Widerspruch der Union gescheitert. Das Kabinett stimmte 2016 zwar einem Entwurf zu, Tabakwerbung auf Plakatwänden und im Kino ab 2020 weitgehend zu verbieten. Das Gesetz wurde dann aber nie beschlossen.

Anfang dieses Jahres kam in die festgefahrene Debatte Bewegung. Die Fachpolitiker der Union im Bundestag einigten sich weitgehend darauf, dass die bestehenden Beschränkungen auch auf Außenwerbung ausgeweitet werden sollen.

hej/dpa