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05. Juli 2010, 08:38 Uhr

Arbeitnehmerdatenbank Elena

Brüderle will Datensammler stoppen

Zu bürokratisch, zu teuer, zu unsicher: Laut "Handelsblatt" will Wirtschaftsminister Brüderle die zentrale Speicherung von Arbeitnehmerdaten einstellen - zumindest vorübergehend. Das Kabinett dürfte zustimmen. Nur eine Ministerin zögert offenbar noch.

Berlin - Elena ist gerade mal sieben Monate alt - schon steht sie vor dem Aus. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) plant, die zentrale Datenbank für Arbeitnehmerdaten mindestens für eine gewisse Zeit auszusetzen. "Wir müssen verschärft über ein Moratorium nachdenken", sagte Brüderle dem "Handelsblatt".

Bereits vor Wochen hatte der Minister Korrekturen an dem elektronischen Einkommensnachweis (Elena) ins Gespräch gebracht. Der Grund: Die Belastungen der öffentlichen Haushalte dürften durch dieses Verfahren nicht durch die Decke gehen, sagte Brüderle. "Außerdem ist immer noch nicht klar, ob bei Teilen des Mittelstands tatsächlich eine Entlastung stattfindet."

Doch genau das sollte Elena eigentlich leisten. Seit dem Start der Datenbank am 1. Januar sind die Arbeitgeber verpflichtet, die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten an eine zentrale Speicherstelle zu übermitteln. Erklärtes Ziel war die Entbürokratisierung der Wirtschaft - insbesondere des Mittelstands. Denn jedes Jahr stellen die drei Millionen Arbeitgeber in Deutschland etwa 60 Millionen Einkommensbescheinigungen in Papierform aus, die für Anträge auf bestimmte Sozialleistungen wie Arbeitslosen-, Wohn- oder Elterngeld erforderlich sind. Dieser Aufwand sollte durch Elena erheblich verringert werden.

Hilfe nur für größere Unternehmen?

Wenn Elena der Wirtschaft tatsächlich helfe, Bürokratiekosten von rund 87 Millionen Euro zu sparen, so komme die Entlastung doch nur größeren, aber kaum kleineren Unternehmen zugute, verlautet es laut "Handelsblatt" aus dem Wirtschaftsministerium.

Zuvor hatte bereits Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) an dem Verfahren ihre Bedenken geäußert - allerdings aus datenschutzrechtlichen Gründen. Auch in der CDU und CSU wächst der Widerstand an der Datenbank.

Wie das "Handelsblatt" weiter berichtet, traf sich vergangene Woche eine Staatssekretärsrunde aus den beteiligten Ministerien und dem Kanzleramt, um eine "Bestandsaufnahme" zu erstellen. Dabei sei auf Kostenprobleme, aber auch auf datenschutzrechtliche Schwierigkeiten hingewiesen worden. Laut Zeitung steht aber ausgerechnet das Arbeitsministerium Änderungswünschen noch skeptisch gegenüber: Das Ministerium von Ursula von der Leyen (CDU) ist für Elena mit zuständig.

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