Arbeitsmarkt
Von der Leyen verordnet Jobcentern Großoffensive
Den Jobcentern steht im kommenden Jahr eine Herkulesaufgabe ins Haus: Arbeitsministerin von der Leyen hat die Bundesagentur für Arbeit darauf eingeschworen, 2011 rund 900 Millionen Euro bei den Hartz-IV-Kosten einzusparen. Dazu müssten viele Langzeitarbeitslose wieder einen Job finden.
Berlin - Das Vorhaben erscheint ambitioniert - und eine konkrete Strategie, wie es funktionieren soll, gibt es auch noch nicht: Die Bundesagentur für Arbeit will die Zahl der Hartz-IV-Empfänger 2011 deutlich senken und damit 900 Millionen Euro einsparen, wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Darauf hätten sich die Nürnberger Bundesanstalt und das von Ministerin
(CDU) geführte Arbeitsministerium verständigt. Die Umsetzung sollen die Jobcenter 2011 übernehmen. Sie sollen dafür sorgen, dass im Vergleich zum Vorjahr sieben Prozent mehr der Hartz-IV-Empfänger erwerbstätig werden oder eine Ausbildung aufnehmen.
Damit stünden die Kerndaten der geplanten Zielvereinbarung für 2011 fest, die das Arbeitsministerium jedes Jahr mit der
abschließt, schreibt die Zeitung. Im auslaufenden Jahr wurden nach Angaben der Behörde etwa 950.000 Hilfsbedürftige, die Arbeitslosengeld II bezogen, in den Arbeitsmarkt integriert. "Wir wollen 2011 noch erfolgreicher werden", sagte eine BA-Sprecherin.
Auch für Erwerbslose, die kurzzeitig auf Jobsuche sind und Arbeitslosengeld I aus der Arbeitslosenversicherung beziehen, sehen die internen Zielvereinbarungen höhere Integrationsquoten vor. So sollen im nächsten Jahr 16 Prozent der Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten haben und sich deshalb bei einer Arbeitsagentur melden, sofort wieder in einen Job vermittelt werden. 2010 lag diese Quote bei zwölf Prozent.
Im Arbeitsministerium wollte man die Vereinbarung nur im Grundsatz bestätigen: "Das BMAS und die BA schließen jährlich eine Zielvereinbarung über die Umsetzung des SGB II ab", sagte eine Sprecherin. Die Zielvereinbarung für das Jahr 2011 befinde sich in der Endabstimmung und solle Ende Januar unterzeichnet werden. Zu Zwischenständen gebe das Ministerium keine Auskunft.
Die Zielvorgaben der BA stützen sich dem Bericht zufolge auf Konjunkturprognosen und die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung erwartet 2011 durchschnittlich 2,96 Millionen Jobsuchende. Insgesamt soll die Arbeitslosigkeit damit um 280.000 Personen zurückgehen. Davon werden nach Einschätzung des Instituts vor allem Kurzzeitarbeitslose profitieren. Ihre Zahl könnte sich um 170.000 oder knapp 16 Prozent verringern. Bei den Langzeitarbeitslosen, die Hartz-IV-Leistungen erhalten, dürfte der Rückgang mit einem Minus von 110.000 etwas geringer ausfallen.
