Arbeitsmarkt Wirtschaftsminister wollen Flüchtlinge schneller integrieren

Wie können Flüchtlinge schneller eine Arbeit finden? Die Wirtschaftsminister der Länder haben versucht, Antworten darauf zu finden. Ein Weg könnte die Abschaffung der Vorrangprüfung sein.

Flüchtlinge vor dem Lageso in Berlin: Schneller in den Arbeitsmarkt integrieren
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Flüchtlinge vor dem Lageso in Berlin: Schneller in den Arbeitsmarkt integrieren


Die Wirtschaftsminister der Länder wollen Flüchtlingen die Integration in den Arbeitsmarkt erleichtern. Bei ihrer Konferenz bahnte sich am Mittwoch eine Mehrheit für die Abschaffung der sogenannten Vorrangprüfung bei der Jobvergabe an. Nach dieser Regelung darf ein Unternehmen einen Job nicht an einen Flüchtling vergeben, wenn dafür Deutsche oder andere EU-Bürger infrage kommen.

Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne) sagte: "Wir wollen das entbürokratisieren, es muss schneller, es muss noch leichter gehen." Sie schlug vor, die Vorrangprüfung ab sofort für zwei Jahre auszusetzen und dann erneut zu überlegen. Mit dem Mindestlohn seien Flüchtlinge vor unterbezahlten Arbeitsangeboten geschützt. Lemke warb auch dafür, die Altersgrenzen für eine duale Ausbildung aufzuheben und Sprachkurse und Praktika zu kombinieren.

Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) sagte über einen Wegfall der Vorrangprüfung: "Es ist auf jeden Fall im Sinne der Entbürokratisierung ein sinnvoller Ansatz." Er betonte aber: "Ganz ohne Bürokratie geht es auch nicht." Auch der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) dringt darauf, dass die Prüfung wegfällt.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) tritt für eine möglichst schnelle Erfassung der Kompetenzen von Asylbewerbern ein. "Das ist das, woran uns mit der BA (Bundesagentur für Arbeit) sehr gelegen ist", sagte BAMF-Vizepräsident Michael Griesbeck. Er traf mit den Wirtschaftsministern zusammen, um über die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt zu beraten. Mehr als eine Million Flüchtlinge werden in diesem Jahr nach Deutschland kommen.

Die Ressortchefs sprechen bis Donnerstag auch über die Digitalisierung der Industrie ("Industrie 4.0") und die medizinische Versorgung sowie über Energiewende und Klimaschutz.

sfm/dpa

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