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Armut Verfassungsrichter zweifeln an Hartz-IV-Sätzen für Kinder

Ist die Methode zur Ermittlung der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder zulässig? Das Bundesverfassungsgericht äußert Zweifel und kündigt eine scharfe Prüfung an. Das Arbeitsministerium gerät dadurch massiv unter Druck - und verteidigt die Regeln vehement.

Errechnung der Hartz-IV-Regelsätze (Stand 2003)

Kategorie Ausgaben* Anteil in Prozent, den die Regierung Hartz-IV-Empfängern anerkennt Hartz-IV-Bezug in Euro
Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren 133 96% 127
Bekleidung und Schuhe 34 100% 34
Wohnen einschl. Energie, -instandhaltung 322 8% 24
Einrichtungs-, Haushaltsgegenstände 27 91% 25
Gesundheitspflege 18 71% 13
Verkehr 59 26% 16
Nachrichtenübermittlung 40 75% 30
Freizeit, Unterhaltung, Kultur 71 55% 39
Bildungswesen 7 0% 0
Beherbergungs- /Gaststättendienstleistung 28 29% 8
Andere Waren und Dienstleistungen 40 67% 27
Insgesamt 779
Insgesamt ohne Wohnkosten 483 345
*Errechnung des Hartz-IV-Satzes auf Basis der Verbrauchsausgaben der untersten 20 Prozent der nach Nettoeinkommen geschichteten alleinstehenden Haushalte. Empfänger, die überwiegend von Leistungen der Sozialhilfe gelebt haben, sind nicht berücksichtigt. Quelle: EVS 2003 **Seit 1. Juli 2009 beträgt der Regelsatz 359 €.

Errechnung der Hartz-IV-Regelsätze (Stand 1998)

Kategorie Ausgaben* Anteil in Prozent, den die Regierung Hartz-IV-Empfängern anerkennt Hartz-IV-Bezug in Euro
Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren 128,92 96% 123,76
Bekleidung und Schuhe 35,76 89% 31,83
Wohnen einschl. Energie, -instandhaltung 313,23 8% 25,06
Einrichtungs-, Haushaltsgegenstände 29,77 87% 25,90
Gesundheitspflege 19,25 64% 12,32
Verkehr 48,41 37% 17,91
Nachrichtenübermittlung 32,61 64% 20,87
Freizeit, Unterhaltung, Kultur 85,96 42% 36,10
Beherbergungs- /Gaststättendienstleistung 32,11 30% 9,63
Andere Waren und Dienstleistungen 28,96 65% 18,83
Insgesamt 754,99 322,21
Fortschreibung** auf das Niveau zum 1.1.2005 345 Euro
*Errechnung des Hartz-IV-Satzes auf Basis der Verbrauchsausgaben der untersten 20 Prozent der nach Nettoeinkommen geschichteten alleinstehenden Haushalte. Empfänger, die überwiegend von Leistungen der Sozialhilfe gelebt haben, sind nicht berücksichtigt. ** anhand das Rentenwerts der gesetzlichen Rentenversicherung. Quelle: EVS 1998
ssu/AP/dpa/Reuters