Ausgabenpolitik Kassen stellen Zuwendungen für Parkinson-Gesellschaft zurück

Die fragwürdige Verwendung von Haushaltsmitteln hat für die Deutsche Parkinson Vereinigung möglicherweise kostspielige Konsequenzen. Die Krankenkassen wollen der Organisation nach SPIEGEL-Informationen erst die versprochenen Zuwendungen überweisen, wenn Fragen zu einigen Ausgabeposten geklärt sind.

Hamburg - Die Krankenkassen haben die Überweisung von Mitteln an die Deutsche Parkinson Vereinigung (dPV) nach SPIEGEL-Informationen vorerst zurückgestellt. In einem Brief fordert der federführende Verband der Ersatzkassen die Patientenorganisation auf, Stellung zu nehmen zu den Vorwürfen, dass die dPV mit "Finanzmitteln in einer Weise umgehe, die mit dem Aufbau und den Zielen einer Selbsthilfeorganisation nicht vereinbar sei".

Eigentlich sollte die dPV in diesem Jahr 50.000 Euro von den Krankenkassen erhalten. Doch kurz vor der geplanten Überweisung berichtete der SPIEGEL darüber, dass der Geschäftsführer des Patientenverbands, Friedrich-Wilhelm Mehrhoff, ein hohes Gehalt bezieht und einen edlen Dienstwagen fährt. Außerdem kostet die Zentrale mit vier Beschäftigten laut Berichten der Wirtschaftsprüfer knapp 5000 Euro Miete pro Monat (SPIEGEL 18/2010).

Man bitte um Verständnis, heißt es in dem Schreiben der Krankenkassen weiter, dass über den Förderbetrag in diesem Jahr erst entschieden werden kann, wenn die Parkinson-Vereinigung sich erklärt habe, "insbesondere zu der Finanzsituation und der Gehaltsfrage". Die dPV wies auf ihrer Internetseite einige der Vorwürfe zurück. So betrage die "Kaltmiete" nur 2734,78 Euro im Monat, und Geschäftsführer Mehrhoff bekomme lediglich "ein Monatssalär von 4235,84 Euro" - ob brutto oder netto, ob mit oder ohne Sonderzahlung, ließ die Organisation offen.

mik
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