Bahn, Internet, Verwaltung So lahm ist Deutschland

Verspätete Züge, langsames Internet und Wartenummern auf dem Amt: Bei der Infrastruktur ist Deutschland in vielen Bereichen rückständig. Wie es besser ginge, machen andere Staaten vor.

ICE am Hauptbahnhof in Frankfurt (Main): Deutschland tuckert Richtung Zukunft
Arnulf Hettrich/ imago images

ICE am Hauptbahnhof in Frankfurt (Main): Deutschland tuckert Richtung Zukunft

Von und


Wer in Deutschland aufs Amt muss, braucht vor allem eines: Geduld. Kaum besser ist es bei der Bahnfahrt oder der Internetnutzung. Viele Dinge, die eigentlich schneller könnten, brauchen hierzulande noch immer sehr viel Zeit. Ob kaputte Züge, endlos lange Papierformulare oder fehlende Glasfaserkabel - Deutschland tuckert eher gemächlich in Richtung Zukunft.

Die meisten Probleme sind bekannt und adressiert - doch das hat bisher sehr wenig daran geändert. Dabei machen andere Staaten längst vor, wie es besser und schneller laufen könnte: mit schnellem Internet, pünktlichen Zügen und einer digitalisierten Verwaltung.

Klicken Sie sich durch die Beispiele, um zu erfahren, wie es anderswo läuft.

Internet: Zu langsam für die neue Welt

Das Problem

Im Schönreden ist Andreas Scheuer ein Meister. "Mitte 2018 waren rund 83 Prozent der Haushalte in Deutschland mit Anschlüssen versorgt, die mindestens 50 Mbit/s im Downstream bereitstellen", verkündete der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Ende November 2018 bei der Jahrestagung des Bundesverbandes Breitbandkommunikation. Und verschwieg dabei, dass die Bundesregierung damit ihr Ziel verpasst hat: Sie wollte Deutschland bis Ende 2018 flächendeckend mit Breitbandanschlüssen versorgen.

Wenn Angela Merkel und ihre Minister all ihre Gelübde gehalten hätten, dann hätten heute alle Bürger und Unternehmen in Deutschland zumindest ein halbwegs schnelles Internet. Dann müssten sie sich nicht ärgern über wackelige, langsame und bisweilen auch unzuverlässige Verbindungen - die gerade in ländlichen Gebieten für viele Unternehmen zum Standortnachteil werden.

Das hindert Berlin nicht daran, neue Versprechungen zu machen: Bis 2025 solle es in Deutschland flächendeckend gigabitfähige Netze mit mindestens 1000 MBit pro

Sekunde geben, kündigt das Kanzleramt an. Und es gelobt, in Zukunft nur noch Glasfaserverbindungen zu fördern. Aber gerade bei diesen besonders schnellen Leitungen hat Deutschland besonders hohen Nachholbedarf. Mitte 2018 hatten laut der OECD nur 2,6 Prozent der Haushalte Zugang zum Glasfasernetz. Damit zählt die Bundesrepublik zu den Schlusslichtern in Europa. Weit hinter Staaten wie Litauen, Lettland - oder Portugal.

Wie es andere besser machen: Portugal

Das kleine, arme Land am Südwestrand des Kontinents hängt die große Industrienation Deutschland beim Internetausbau ab. Laut dem Europäischen Rechnungshof kann in Portugal fast jeder Haushalt mit einem Breitbandanschluss versorgt werden - und 42 Prozent davon basieren laut OECD auf Glasfaserverbindungen. Damit haben mehr Haushalte in Portugal Glasfaserzugang als hierzulande.

Die Telekommunikationsunternehmen in Portugal haben konsequent auf die neue Technologie gesetzt - anders als die Deutsche Telekom, die lieber ihre alten, bereits verlegten Kupferleitungen mit der sogenannten Vectoring-Technik aufpeppt. Portugal hatte längst nicht so viele Kupferleitungen, die es zu nutzen galt.

Ergebnis: Schon 2011 konnte der einstige Monopolist Portugal Telecom (PT) einer Million Haushalte einen Glasfaseranschluss anbieten. 2014 vereinbarten die PT und ihr Wettbewerber Vodafone dann, gemeinsam das Glasfasernetzwerk auszubauen - und die Regulierungsbehörden erteilten ihren Segen. "Das war ein ganz wichtiger Schritt", sagt Thomas Fetzer, Professor für Öffentliches Recht und Regulierungsrecht an der Universität Mannheim. "Auch wegen dieser Kooperation sind die Abdeckungszahlen rasch nach oben gegangen."

Was Deutschland daraus lernen kann

In Deutschland könnte das portugiesische Modell nun nachgeahmt werden. Ende März haben die Telekom und der Oldenburger Energieanbieter EWE bekannt gegeben, ein Joint Venture zum Glasfaserausbau in Teilen Niedersachsens und Nordrhein-Westfalens und Bremen zu gründen. Allerdings will das Bundeskartellamt die Sache noch genauer untersuchen. Selbst wenn die Marktwächter das Joint Venture durchwinken, ist es nur ein erster kleiner Schritt: Telekom und EWE wollen zusammen rund zwei Milliarden Euro in ihr Projekt stecken. Die Bundesregierung schätzt den Investitionsbedarf für ihre Gigabitvision bis 2025 auf 100 Milliarden Euro.

Bahn: Dieser Zug fällt heute leider aus

Das Problem

Der vergangene Winter hat der Deutschen Bahn wirklich gutgetan. Wenn man von dem Schneechaos im Alpenvorland einmal absieht, gab es eigentlich kaum Widrigkeiten, die den Verkehr auf der Schiene ernstlich aus dem Gleichgewicht gebracht haben. Im Januar und Februar waren laut Bahn 94 beziehungsweise 95 Prozent aller Züge pünktlich.

Allerdings vermögen nur diejenigen darin eine gute Nachricht zu sehen, die sich der Bahn gegenüber inzwischen jede Anspruchshaltung abtrainiert haben. Denn alles unter sechs Minuten zählt die Bahn erst gar nicht als Verspätung - und wenn der ICE vor der Schlusshaltestelle kehrtmacht, fällt die Fahrt ganz aus der Statistik, auch wenn man zuvor dem Zeitplan massiv hinterherhinkte.

Die Gründe für Verspätungen und Zugausfälle sind dabei immer wieder ähnlich: Fehlende Züge, fehlendes Personal, kaputte Technik.

Wie weit die Deutsche Bahn von dem entfernt ist, was möglich ist auf der Schiene, wird jedoch erst deutlich, wenn man zum Vergleich die Konkurrenz im Ausland heranzieht. Die Schweizer Bahn etwa, mit ihrem landesweit abgestimmten Rhythmus von Regional- und Fernverkehrszügen. Hier erntet das Personal schon spitze Bemerkungen, wenn die Ankunft eines Zuges nur zwei Minuten aus dem Takt gerät. Oder die Österreichische Bundesbahn, die ihre Passagiere mit blitzsauberen Zügen verwöhnt und bewiesen hat, dass sich auch Nachtzüge wirtschaftlich betreiben lassen.

Wie es andere besser machen: Japan und China

Wenn man die Deutsche Bahn so richtig niedermachen will, verweist man auf die beiden Großmeister des Bahnfachs - die Staatsbahn aus China und die Shinkansen-Betreibergesellschaften in Japan. Die durchschnittliche Verspätung pro Jahr beträgt dort 0,9 Minuten - die wetterbedingten Behinderungen mit einberechnet. In China ist es nicht viel mehr. Die Fahrpläne diktieren den Zügen bis zu 350 Stundenkilometer. Damit betreibt China das schnellste Serienzugnetz der Welt.

So ganz fair ist ein solcher Vergleich natürlich nicht. Denn die Hochgeschwindigkeitszüge in Japan und China sind jeweils auf einem eigens für sie reservierten Gleisnetz unterwegs, während der ICE hierzulande auch schon mal eine Weile einem Regionalzug hinterherzuckeln muss. Auch sind die Abstände zwischen den einzelnen Bahnhöfen in Deutschland viel kürzer. Es lohnt sich also nur selten, auf maximales Tempo zu beschleunigen.

AP

Doch diese strukturellen Vorteile erklären nicht, warum Fuxing Hao und Shinkansen nahezu pannenfrei fahren. Ausfälle von Klimaanlagen oder gar Triebwagen finden jedenfalls kaum Eingang in die Statistik. In Deutschland dagegen füllen sie jeweils ein eigenes Kapitel.

Tatsache ist jedoch, dass China und Japan - übrigens ebenso Frankreich seinem TGV und Spanien dem Alta Velocidad Española, kurz AVE - ihren Flaggschiffen auf der Schiene wesentlich mehr Aufmerksamkeit zuteilwerden lassen als Deutschland seinem ICE. Oft genug prüft man in diesen Ländern auch gar nicht so genau nach, ob sich die Investitionen am Ende rechnen. Hauptsache, das System läuft (und trägt zum Ansehen der Nation bei).

Was Deutschland daraus lernen kann

Einige Details könnte sich die Deutsche Bahn trotz aller Unterschiede abschauen - zum Beispiel beim japanischen Shinkansen. Dort achten Bedienstete streng auf Disziplin beim Ein- und Aussteigen. So können sich ein sperriger Koffer hier und ein etwas innigerer Abschied dort nicht zu minutenlangen Verzögerungen bei der Abfahrt summieren.

Auch bei der Wartung des Schienennetzes sind die Japaner besser organisiert. Die Reparaturkolonnen rücken nachts aus, wenn der Verkehr ruht. Tagsüber haben Detektoren bereits Unregelmäßigkeiten an den Gleisen aufgespürt und sofort an die Zentrale gemeldet. Die Schäden werden beseitigt, bevor sie andere Probleme nach sich ziehen. Bei der Deutschen Bahn herrscht eher das Laissez-faire-Prinzip.

Digitale Verwaltung: Nummer ziehen und warten

Das Problem

Wer in Deutschland Elterngeld beantragen will, muss erst mal Papierchen sammeln gehen. Bis zu 17 Nachweise müssen junge Mütter und Väter den Behörden laut einer McKinsey-Untersuchung postalisch übermitteln - nicht zu vergessen das ausgefüllte, bisweilen neunseitige Formular. Und wenn das Baby eine Geburtsurkunde oder einen Ausweis braucht, dann müssen die Eltern in der Regel auf die Amtsstube.

Was das bedeutet, weiß in Deutschland jeder: Nummer ziehen, warten, warten, warten, Gummiblätter zählen, aufgerufen werden, hin zum Staatsdiener - das ist noch immer Alltag in der Bundesrepublik. Obwohl schon im Jahr 2000 der damalige Kanzler Gerhard Schröder (SPD) den Deutschen versprochen hatte, bald würden "die Daten laufen, nicht die Bürger".

19 Jahre danach ist die digitale Verwaltung auf dem Rückzug. Laut einer Studie der Initiative D21, einem von Unternehmen getragenen Thinktank, haben nur 40 Prozent der hiesigen Internetuser in den vergangenen zwölf Monaten mindestens ein E-Government-Angebot genutzt. 2012 waren es noch 45 Prozent. "Bislang gelingt es in Deutschland häufig nicht, den Bürgern die Erledigung ihres Anliegens komplett digital zu ermöglichen", resümiert die Studie.

Dabei meinen zwei Drittel der Deutschen laut einer Umfrage des Digitalverbandes Bitkom, man könne die meisten Behördengänge prinzipiell online erledigen. Noch höher ist die Zahl der Bürger, die sich eine stärkere Digitalisierung der Verwaltung wünschen. Aber es geht nicht voran. Die EU-Kommission verortete Deutschland beim E-Government nur auf Platz 20 von 28 Mitgliedstaaten.

Wie es andere besser machen: Estland

Sogar Organspender kann man in Estland auf elektronischem Weg werden. Ein Klick genügt. Aber Estlands Bürger können auch über das Web das Parlament wählen, ihr Auto ummelden - oder sich selbst. Die Steuererklärung einreichen oder die elektronische Gesundheitsakte abrufen.

Estland ist Avantgarde bei der digitalen Verwaltung. Schon seit 2002 hat jeder Este und jede Estin im Netz eine E-Identität: eine Art staatliches Nutzerprofil mit allen wichtigen Daten. Über einen Chip im Personalausweis und eine Geheimnummer können die Bürger am Computer beweisen, dass sie tatsächlich sie selbst sind. So können die 1,3 Millionen Esten nahezu alle öffentlichen Dienstleistungen erledigen, während sie zu Hause auf der Couch sitzen: 24 Stunden am Tag, sieben Tage pro Woche. Und, vielleicht am wichtigsten: Sie können nicht nur, sie tun es auch. Weil die Angebote oft so benutzerfreundlich sind. 30 Prozent der Bürger etwa wählen übers Internet.

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Die Baltenrepublik hatte nie so einen bürokratischen Wasserkopf wie große europäische Nationen. Das liegt auch an ihrer Geschichte: Bis zur Unabhängigkeit 1991 wurde Estland im Wesentlichen von Moskau aus regiert. Als die Russen dann weg waren, musste die junge Republik völlig neue Strukturen aufbauen - ob in der Staatsverwaltung, im Finanzwesen oder in der Wirtschaft. Und in den Neunzigerjahren machten Computerisierung und Vernetzung weltweit große Fortschritte.

Die estnische Regierung schätzt, dass die digitale Verwaltung ihrem Land etwa ein Plus von zwei Prozent beim Bruttoinlandsprodukt beschert - und Hunderte Arbeitsjahre spart. Es gibt aber auch Schattenseiten. Wie verwundbar wäre Estland etwa bei einem großangelegten Cyberangriff? 2017 wurde eine Sicherheitslücke bei den elektronischen Personalausweisen bekannt. Die Regierung in Tallinn reagierte prompt und bat die Bürger, die Sicherheitszertifikate ihrer Ausweise schnellstmöglich zu erneuern, um Identitätsdiebstahl auszuschließen.

Was Deutschland daraus lernen kann

Die Große Koalition gelobt Besserung. Bis 2022, so verspricht sie, sollen 575 Verwaltungsdienstleistungen digitalisiert werden. Darunter auch das Elterngeld. "ELFE", kurz für "Einfach Leistung für Eltern" heißt das Vorhaben. Per App sollen Eltern den Antrag stellen können, ohne Papierchen einreichen zu müssen. Die Unterlagen sollen die Behörden künftig einander schicken. Bevor "ELFE" allerdings Wirklichkeit wird, müssten mehrere Bundesgesetze geändert werden. Das kann dauern - wenn es je geschieht.



insgesamt 237 Beiträge
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Benjowi 24.04.2019
1. Ruinöse Regierungsarbeit.
Die Probleme sind seit Jahren bekannt und beziehen sich nicht nur auf Internet und jeglichen Bahnverkehr, sondern z.B. auch auf Mobilfunk und Verwaltungsverfahren. Deutschland wird auf fast allen Infrastrukturgebieten teilweise von Entwicklungsländern abgehängt. Lediglich bei Steuern und Abgaben ist das Land einsame Spitze. Das alles interessiert die Merkel-Regierungen aber nicht die Bohne. Es wird ohne jede Regung einfach weiter vor sich hingewurschtelt und nebenbei auch noch die Energieversorgungsstruktur ruiniert.
ffmfrankfurt 24.04.2019
2.
Alles jammern auf sehr hohem Niveau und die typische deutsche Selbstzerstörung. Ich bin sowohl beruflich als auch privat sehr viel im Ausland unterwegs, und ich muss sagen, Deutschland – es läuft! Auch und gerade im europäischen Vergleich.
thetruetoday 24.04.2019
3. Ein Apfel mit Birnenvergleich?
Es ist immer schön wenn Deutschland mit anderen Ländern verglichen wird die nicht so viele Einwohner haben. Deutschland hat so 82,7 Millionen Einwohner, Portugal so um die 10,3 Millionen. In dem Spiegel+ Artikel wird Estland als Vorbild gennant, die haben so um die 1,3 Millionen Einwohner. Ich denke mal da wäre auch in Deutschland vieles einfacher.
Mehrleser 24.04.2019
4.
Na klar, Schuld hat die Politik und die Wirtschaft. Ist schön einfach, mit dem Finger darauf zu zeigen. In der Sache haben wir tatsächlich ein Infrastrukturproblem, aber wir, die Bevölkerung, sind die Bremser. Ich fahre werktäglich an mehreren unvollendeten Umgehungsstraßen vorbei. Dort geht es seit mehr als 10 Jahren nicht voran, weil Bürger- und NGO-Proteste den Ausbau aufhalten. Das ist bei anderen Themen ähnlich, ob Stromtrassen oder Windkraft. BER, S21 und die gesamte Bahnpolitik sind natürlich auch Zeichen unterirdischer Politik, man muss sich nur die verantworlichen Figuren ansehen. Aber sehr oft liegt es auch an uns selbst, wir alle sind Teil des Problems.
kpschulz 24.04.2019
5. es wird Zeit ...
dass dieses Thema stärker diskutiert wird. Die Innovationsfähigkeit der Industrie hilft nur wenig, wenn die Infrastruktur hinterherhinkt. Die Selbstzufriedenheit und Selbstgefälligkeit der Politik sollte ein Ende haben. Seit einigen Jahren sinkt der Innovationsindex Deutschlands im europäischen Vergleich. Wir sind nicht mehr "Innovation Leader" sondern nur noch "Strong Innovator". Das sollte zu Denken geben.
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