Banken-Boom Tanz auf dem Vulkan

Hat die Finanzwirtschaft zur Normalität zurückgefunden? Mitnichten. Das System ist genauso anfällig wie vor der großen Krise. Es wird wieder munter gezockt und die Chance für eine Reform verspielt. Ohne eine rigide Umkehr vom bisherigen Kurs droht schon bald ein neues Finanzdesaster.
Von Wolfgang Kaden
Bankenviertel in Frankfurt am Main: Alles zu wenig - viel zu wenig

Bankenviertel in Frankfurt am Main: Alles zu wenig - viel zu wenig

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dapd

Banker zu sein macht wieder Spaß. Beispielsweise für Martin Blessing. Mit schlappen 500.000 Euro Jahresgage musste sich der Chef der Commerzbank zwei lange Jahre abfinden. Nun geht die Leidenszeit allmählich zu Ende. Vorigen Freitag segneten die Aktionäre eine Kapitalerhöhung von grandiosen elf Milliarden Euro ab, die Bank kann nun den größten Teil der Staatshilfen von 18 Milliarden zurückzahlen. Und damit endet die bittere Gehaltsbegrenzung für den Vorstand.

Weniger Spaß macht es, dem Treiben des Geldgewerbes zuzuschauen. Gerade einmal zweieinhalb Jahre sind es her, seit mit der Pleite von Lehman Brothers das globale Finanzsystem vor dem Kollaps stand. Doch gelernt hat die Branche offenbar nichts aus dem schlimmsten Crash seit 1929.

Der Habitus der Masters of the Universe wird wieder geprägt vom branchentypischen Überlegenheitsgefühl. Man hat, so wird dem Publikum selbstgewiss vermittelt, alles im Griff. Die Party geht weiter, als wenn nichts gewesen wäre. "Wir tanzen auf einem Vulkan", sagt selbstkritisch ein Schweizer Banker.

Einiges hat sich zwar zum Besseren gewendet. Mit einem internationalen Abkommen ("Basel III") werden die Geldhäuser verpflichtet, mehr Eigenkapital vorzuhalten. Das soll sie in der Krise stabiler machen. In Deutschland zwingt die Regierung die Branche zu einer Bankenabgabe, um für Notfälle eine Reserve anlegen zu können. Die USA verabschiedeten ein dickes Gesetzespaket, das die Banken disziplinieren soll. So sind nun dort, anders als hierzulande, sogenannte Eigengeschäfte verboten; also jener Wertpapierhandel, der nicht im Auftrag der Kunden erfolgt, sondern wo mit eigenem Geld (oder eigenen Krediten) spekuliert wird.

Wirtschaftsboom kleistert alle Probleme zu

Alles gut, alles richtig. Aber alles zu wenig - viel zu wenig.

  • Beispiel Basel III: Die USA, nach wie vor das globale Finanzzentrum, haben schon die Vorgängerregelung Basel II nicht übernommen. Dass sie Basel III einführen, ist genau so wenig zu erwarten. Ohnedies bringen die neuen Vorschriften nur eine bescheidene Verbesserung der Sicherheitsstandards. Ursprünglich hieß es, die Banken sollten zukünftig nur das 25fache ihres Eigenkapitals an Krediten vergeben dürfen; daraus wurde dann, nach zähen Verhandlungen, das 33fache. Und auch diese Auflagen müssen die Banker erst ab 2013 erfüllen, voll wirksam sollen sie erst ab 2018 sein. Ein Schonprogramm für die Banken.

  • Beispiel deutsche Bankenabgabe: Sie sollte ursprünglich den "Restrukturierungsfonds" mit einer Milliarde Euro jährlich auffüllen. Das ist ein geradezu lächerlich niedriger Betrag, gemessen an dem, was der Staat für die Rettung des Geldgewerbes in Deutschland ausgeben musste (21 Milliarden für die Landesbanken, 18 Milliarden für die Commerzbank, 10 Milliarden für die Hypo Real Estate). Außerdem wird aktuell nicht mal die Milliarde erreicht. Der Berechnung der Abgabe haben die Gesetzesmacher den Abschluss nach deutschem Handelsgesetzbuch zugrunde gelegt, nicht den internationalen Standard IFRS. Ergebnis: Statt der erhofften 500 Millionen Euro muss beispielsweise die Deutsche Bank nur mickrige 73 Millionen in den Fonds einzahlen.

  • Beispiel Eigenhandel: Außerhalb der USA mehren die Geldhäuser nach wie vor munter Gewinne und Risiken, indem sie auf eigene Rechnung handeln. Und in den USA, wo der Gesetzgeber scheinbar konsequent agierte, wird die Regelung fröhlich ausgehebelt. Statt der Banken sind es nun die unkontrollierten Hedgefonds, die dieses Geschäft betreiben.

Doch wen kümmert's. Deutschland erlebt einen Wirtschaftsaufschwung wie lange nicht mehr, die Finanzbranche scheint die Krise hinter sich zu haben, und im Übrigen gibt es genügend andere Brandherde, von Nahost bis Fukushima. So wurde und wird die Chance verpasst, die Finanzordnung von Grund auf neu zu gestalten und krisensicher zu machen.

Die Renditevorgaben sind nur mit hohem Risiko zu verwirklichen

Dabei müsste doch die weltweite Erschütterung, die der Fast-Gau ausgelöst hat, hinreichend verdeutlicht haben, welche fundamentale Bedeutung das Bankengewerbe für jede moderne Volkswirtschaft hat. Ohne funktionierendes Geldsystem ist die hochkomplexe internationale Realwirtschaft lahmgelegt. Bankenkrisen sind daher nicht vergleichbar mit Turbulenzen in anderen Branchen; Bankenkrisen erschüttern die Wirtschaft, die Gesellschaft, die demokratischen Regierungssysteme.

Daher müssen die Regierenden, die den Banken das Privileg der Geldschöpfung verleihen, alles Erdenkliche tun, um Verwerfungen in diesem System zu vermeiden - durch Regelsetzung, die das Verhalten der Banker steuert und die für stabilitätsfördernde Strukturen sorgt.

Der real existierende Kapitalismus hat immer wieder aus seinen Unfällen gelernt, und er verdankt dieser Lernfähigkeit zu einem nicht geringen Teil seinen dauerhaften Erfolg. Könnte es wirklich sein, dass die jüngste Krise nicht ausreicht, um diesen Korrektur-Mechanismus auszulösen?

Längst läuft die Selbstbereicherungsmaschine der Finanzbranche wieder auf Hochtouren. Im vergangenen Jahr schütteten allein die Wallstreet-Banken 144 Milliarden Dollar an Direktzahlungen, Boni, Prämien und Aktienoptionen an ihre Manager aus. Geld, das ohne Risiko für seine Bezieher verdient wurde, nicht aber ohne Risiko für die Banken und für die Gesellschaft.

Ackermann prescht nassforsch vor

Nassforsch hat Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann, kaum war das Schlimmste der Finanzkrise überwunden, seine Zielvorgabe für die Bank erneuert: 25 Prozent Rendite auf das Eigenkapital. "Wie soll das gehen ohne hochriskante Geschäfte?", fragt da ein erfahrener Top-Banker.

Nach wie vor scheint es so, dass die Geldmanager sich auf den Staat als "lender of last resort verlassen", als letzte Zuflucht, wenn es wieder mal schief gehen sollte. So wie im jüngsten Crash, als nur noch unvorstellbare Beträge an direkten Einzahlungen und an Bürgschaften den totalen Zusammenbruch verhindern konnten. Der Staat wirkt da als Versicherungsunternehmen für die Großbanken, allerdings zahlen die Geldhäuser für diese Versicherung keine Prämien. Sie erhalten de facto eine milliardenschwere Subvention.

Mehr denn je gilt der zynische Satz, dass ein nicht geringer Teil der Geldhäuser zu groß ist, als das man eines dieser Institute in den Bankrott schicken könnte. Inzwischen sind die Großen noch größer geworden. Und die Krise machte es paradoxerweise möglich. An der Wallstreet beispielsweise schluckte JP Morgan die konkursreife Investmentbank Bear Sterns. In Deutschland vereinnahmte die Deutsche Bank zunächst die Postbank und dann das Kölner Bankhaus Oppenheim samt BHF Bank.

In 13 europäischen Staaten arbeiten derzeit Banken, deren Bilanzsumme das Sozialprodukt dieser Länder übersteigt. Die international eng verflochtenen Großbanken "sind präsenter als je zuvor", sagt Peter Praet, Vorstand der belgischen Notenbank und Fachmann für Bankenregulierung.

Der aussichtslose Kampf von Angela Merkel

Tapfer versuchte Angela Merkel auf dem Bankentag Ende März, der deutschen Geldelite auszureden, dass sie sich bei der nächsten Krise wieder auf die Regierung verlassen könne: "Die Spielregeln der sozialen Marktwirtschaft gelten auch für Finanzinstitute. Unternehmen, die scheitern, verlassen den Markt." Die Banker nahmen die Botschaft gelassen auf; wissend, dass sich kein Staat einen satten Banken-Crash leisten kann.

Wirkungsvoller als hohle Drohungen wären rigide Regeln, die das Geldgewerbe zurückführt auf seine Kerndisziplinen: gespartes Geld entgegennehmen, Kredite an Wirtschaft und Private ausreichen. Die Geldbranche hat sich in den vergangenen Jahrzehnten immer weiter von jenem Teil der Wirtschaft entfernt, der reale Werte schafft. Sie mehrt nicht mehr den allgemeinen Wohlstand, sondern vornehmlich den ihrer Vorleute.

In den USA und in Großbritannien hat der Finanzsektor seinen Anteil am Sozialprodukt auf acht Prozent verdoppelt. Der Anteil der Gewinne aber lag vor der Krise bei 15 Prozent. Selbst die nicht gerade wirtschaftskritische "FAZ" schrieb: "Das angebliche Produktivitätswunder der Banker war nur eine Illusion."

Vorschläge gibt es zuhauf

Was tun? Der Stresstest, den die Europäer jetzt wieder inszenieren, ist sicher keine Lösung. Beim letzten Probelauf vor einem Jahr waren die Kriterien so weich definiert, dass ihn die irischen Banken mühelos bestehen konnten. Wenige Monate später waren sie alle zahlungsunfähig.

Es gibt Vorschläge zuhauf, wie die Branche gesundgeschrumpft und risikoärmer werden kann. Beispielsweise

  • eine Steuer, die mit der Größe der Bank progressiv ansteigt und somit kleinere Einheiten fördert, Größenwachstum bestraft.

  • ein Verbot von komplexen Verbriefungen, wie sie ursächlich waren für den Crash 07/08 und wie sie jetzt wieder um sich greifen; inzwischen werden allein hierzulande fast eine halbe Million unterschiedlicher Wertpapierzertifikate angeboten, Papiere, die für viele undurchschaubar sind.

  • ein rigoroses Vorgehen gegen Finanzhäuser, die schärfere Eigenkapital-Auflagen umgehen, indem sie - wie jetzt massenweise praktiziert - ihre Kreditrisiken in ein unkontrolliertes Schattenbankensystem von Hedgefonds verschieben.

  • Einschränkung der beliebten Übung, lang laufende Kredite mit kurzfristig rückzahlbarem Geld zu finanzieren; jene Praxis, die bei der Hypo Real Estate in den Untergang führte.

Viele Ideen, doch nichts geschieht. Hauptsächlich, weil Amerikaner und Engländer unter dem Druck ihrer mächtigen Geldhäuser bisher viele Vorschläge blockieren. Aber auch, weil es unter den großen Industrienationen an einer Persönlichkeit mangelt, die wirkungsvoll eine Reformagenda vorantreibt.

Auf dem Bankentag Ende März hat Bundespräsident Christian Wulff eine Rede gehalten, in der er erstaunlich direkt mit seinem Publikum abrechnete. "Haben wir aus den Fehlern wirklich gelernt?", fragte das deutsche Staatsoberhaupt sich und die Bankerelite. Und gab die Antwort: "Mein Fazit lautet: Nein - weder haben wir die Ursachen der Krise beseitigt, noch können wir heute sagen: Gefahr erkannt - Gefahr gebannt."

Es ist bezeichnend, dass Wulffs Standpauke - in ihrer Qualität durchaus vergleichbar mit Roman Herzogs Ruck-Rede aus dem Jahr 1997 - in Deutschland kaum zur Kenntnis genommen wurde. Das Banken-Thema ist erst mal abgehakt.

Bis zum nächsten großen Crash.

Anmerkung der Redaktion: Der Vorstandschef der Commerzbank heißt natürlich Martin Blessing und nicht Jürgen, wie es in einer ersten Fassung des Textes hieß. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.

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