Ethik-Komitee Barrosos Wechsel zu Goldman Sachs nicht regelwidrig

José Manuel Barroso hat ethisch korrekt gehandelt, als er zu Goldman Sachs wechselte. Das hat ihm ein Gremium der EU-Kommission bescheinigt. Probleme könnte er trotzdem noch bekommen.

José Manuel Barroso (2014)
REUTERS

José Manuel Barroso (2014)


Der ehemalige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat mit seinem neuen Job bei der US-Investmentbank Goldman Sachs nicht gegen EU-Regeln verstoßen. Zu diesem Ergebnis kam ein Ethik-Komitee der Kommission.

Dem Bericht zufolge sind Barroso formelle Verstöße gegen das Integritäts- und das Diskretionsgebot nicht vorzuwerfen. Allerdings habe der Politiker seine Entscheidung nicht so abgewogen, wie man es bei jemandem in seiner Position hätte erwarten dürfen.

Die Sache ist für Barroso womöglich noch nicht ausgestanden. Die EU-Ombudsfrau Emily O'Reilly kündigte an, weitere Schritte zu prüfen, unter anderem auch eine eigene Untersuchung des Falles.

Die US-Investmentbank Goldman Sachs hatte im Juli bekannt gegeben, dass sie den Portugiesen unter anderem als Berater verpflichtet habe. Der Schritt war nach dem Ende der bei der EU-Kommission vorgesehenen 18-monatigen "Abkühlphase" erfolgt. Während dieser Zeit kann die Brüsseler Behörde ehemaligen Kommissaren ihre Zustimmung zu Wechseln in die Privatwirtschaft verweigern.

Der Wechsel Barrosos hatte viel Wirbel ausgelöst. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hatte das Vorgehen als "völlig inakzeptabel" bezeichnet.

msc/Reuters/dpa

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