Drohende Kostenexplosion GroKo will Baukindergeld noch vor Einführung einschränken
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Foto: Jens B¸ttner/ picture-alliance/ dpa/dpawebIm Streit um die Finanzierung des neuen Baukindergelds haben sich Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bauminister Horst Seehofer (CSU) geeinigt. Um die Kosten des Vorhabens zu beschränken, wollen sie nach SPIEGEL-Informationen neben einer Einkommensgrenze auch eine Flächenobergrenze für förderungswürdige Neubauten einführen. Für eine vierköpfige Familie soll sie bei 120 Quadratmetern liegen. Größere Wohnungen erhalten keine Förderung. Mit jedem weiteren Kind soll die Grenze um 10 Quadratmeter erweitert werden.
Diese Lösung soll am kommenden Donnerstag vom Haushaltsausschuss bei seiner Bereinigungssitzung für den Bundesetat 2018 beschlossen werden. Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD ein Baukindergeld mit einem Fördervolumen von zwei Milliarden Euro vereinbart. Anspruch auf die Subvention haben Bauherren, die bis zu 75.000 Euro zu versteuerndes Einkommen vorweisen. Bei jedem Kind unter 18 Jahren wächst der Betrag um 15.000 Euro.
Mit der Flächendeckelung zieht die Große Koalition neben der Einkommensgrenze eine zweite Obergrenze ein. Zuvor war bereits bekannt geworden, dass die Subvention den geplanten Ausgabenrahmen deutlich überschreiten würde. Zuletzt wurde mit Kosten von 3 bis 4 Milliarden Euro gerechnet.
Zum Hintergrund: Die Grenze von 120 Quadratmetern entspricht laut statistischem Bundesamt grob der durchschnittlichen Wohnfläche, die vierköpfige Familien in Deutschland bewohnen .