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27. September 2016, 18:22 Uhr

Altersvorsorge

Nahles und Schäuble einigen sich bei Reform der Betriebsrenten

Die Bundesregierung will Betriebsrenten fördern. Nun haben sich Finanzminister Schäuble, Arbeitsministerin Nahles und die Tarifparteien geeinigt - auf Zuschüsse und den Verzicht auf Arbeitgebergarantien.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) haben sich mit Gewerkschaften und Arbeitgebern auf eine Reform der betrieblichen Altersvorsorge verständigt. Die Minister hätten bei einem Treffen mit den Spitzen der Sozialpartner "einen ausreichenden Konsens erzielt, um einen gemeinsamen Gesetzentwurf vorzulegen", teilte das Arbeitsministerium mit. Dieser Gesetzentwurf werde nun zügig ausgearbeitet.

Zwar schwieg das Ministerium über die Details - dennoch berichten die Nachrichtenagenturen Reuters und dpa unter Berufung auf Teilnehmer des Treffens übereinstimmend über Kernpunkte der Einigung. Demnach soll die betriebliche Altersvorsorge (bAV) unter anderem durch neue Zuschüsse und höhere steuerliche Förderung sowie einen Wegfall von Rentengarantien durch den Arbeitgeber gestärkt werden.

Derzeit erwerben rund 60 Prozent aller Beschäftigten Ansprüche auf eine Betriebsrente. Allerdings stagniert diese Quote seit vielen Jahren, zudem haben viele Arbeitnehmer nur kleine Ansprüche aufgebaut. Weil das Rentenniveau in der gesetzlichen Rentenversicherung aber sinkt, könnten mehr und höhere Betriebsrenten die entstehende Lücke zumindest zum Teil ausgleichen - so das Kalkül der Bundesregierung.

Die Eckpunkte im Detail:

fdi/dpa/Reuters

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