Billiglöhner Von der Leyen will Zuschüsse für Ein-Euro-Jobs kappen

Ursula von der Leyen startet eine Offensive gegen Billiglöhner: Laut einem Zeitungsbericht will sie die staatlichen Zuschüsse für Ein-Euro-Jobber zusammenstreichen - und solche Arbeiter für Unternehmen unattraktiver machen.
Bundesarbeitsministerin von der Leyen: Betreuungspauschale kürzen

Bundesarbeitsministerin von der Leyen: Betreuungspauschale kürzen

Foto: Wolfgang Kumm/ dpa

Hamburg - Ein-Euro-Jobs sollten Langzeitarbeitslose wieder an den Jobmarkt heranführern - tatsächlich machen die Billiglöhner manchem Jobsuchenden die reguläre Stelle streitig. Jetzt will das Bundesarbeitsministerium gegensteuern: Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) wolle Ein-Euro-Jobs deutlich unattraktiver machen, berichtet die "Financial Times Deutschland" ("FTD").

Künftig sollen demnach verschärfte Regeln für diese Form der Beschäftigung gelten. Das gehe aus dem Entwurf für ein Gesetz zur Neuausrichtung der Arbeitsmarktinstrumente hervor.

Beim Ein-Euro-Job erhalten Langzeitarbeitslose einen Stundenlohn zwischen einem Euro und 1,50 Euro, den sie zusätzlich zu ihren Hartz-IV-Bezügen behalten können. Der Träger, der sie beschäftigt, bekommt gleichzeitig für die sozialpädagogische Betreuung eine Pauschale von maximal 500 Euro pro Monat und Arbeitslosen.

Diese Pauschale wolle von der Leyen jetzt auf 150 Euro kürzen, schreibt die Zeitung. Zudem soll künftig vorgeschrieben sein, dass die Jobs "wettbewerbsneutral" ausgestaltet sind - dass also kein Privatunternehmen durch die staatlich bezuschusste Beschäftigung Nachteile erleidet.

Ein-Euro-Jobs wie Parkpflege, Hausmeisterhilfe in Schulen oder Hilfe in Altenheimen waren lange ein beliebtes Einsatzgebiet für Langzeitarbeitslose. In Spitzenzeiten hatten über 300.000 Arbeitslose solche Jobs, 2010 gab die Bundesagentur für Arbeit laut Zeitung 1,7 Milliarden Euro dafür aus.

Manche kritisieren die Neuausrichtung des Jobmarkts. "Wenn das Gesetz so kommt, lassen sich die Arbeitsgelegenheiten kaum noch sinnvoll fortsetzen", sagte Markus Keller, Experte für Ein-Euro-Jobs im Deutschen Landkreistag, der "FTD". Die bislang gezahlte hohe Pauschale sei berechtigt, da schwierige Personengruppen beschäftigt würden. "Mit den vorgesehenen Beschränkungen ist das nicht mehr leistbar."

ssu/dpa-AFX
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