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Anti-EZB-Protest: Mit Steinen gegen die Zentralbank

Foto: Michael Probst/ AP/dpa

Proteste in Frankfurt Das will Blockupy

Die Blockupy-Proteste in Frankfurt gegen die Einweihung der neuen EZB-Zentrale sind in Gewalt umgeschlagen. Wer steht hinter der Bewegung? Was sind ihre Ziele? Und was ist ein Blockadefinger? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Wer ist Blockupy?

Blockupy ist ein Zusammenschluss von mehr als 90 Organisationen. Das Bündnis beschreibt sich auf seiner Website als "Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen". Beteiligt an Blockupy sind demnach Organisationen aus vielen europäischen Ländern von Italien und Spanien über Frankreich bis Dänemark.

In Deutschland haben sich laut der Blockupy-Website im gesamten Bundesgebiet lokale Ableger gegründet - von Kiel bis Stuttgart, vom Saarland bis Berlin. Zu den Mitgliedern gehören Attac, einige Gewerkschaften, die Partei Die Linke, Studentenverbände und auch Antifa-Gruppen.

Was will Blockupy?

Widerstand gegen "das europäische Krisenregime" leisten. Damit ist vor allem die Austeritätspolitik in der Eurokrise gemeint, die in Südeuropa zu massiven Einsparungen führte. Verantwortlich dafür macht Blockupy die ehemals als Troika bekannten Institutionen: Internationaler Währungsfonds (IWF), EU-Kommission und Europäische Zentralbank (EZB). Deshalb richten sich die Proteste nun gegen die Einweihung des EZB-Neubaus in Frankfurt, der für Blockupy-Anhänger hohen symbolischen Wert hat.

Auf der Website der Bewegung heißt es, man wolle "eine europäische Bewegung schaffen, einig in ihrer Vielfalt, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen". Weitere Ziele sind der Kampf "gegen jede rassistische oder nationalistische Spaltung, Verschwörungstheorien und Antisemitismus".

Kommen die Proteste in Frankfurt überraschend?

Nein. Die Proteste waren angekündigt, der hessische Linken-Landtagsabgeordnete Ulrich Wilken hatte die Demonstration angemeldet. "Wir vom Blockupy-Bündnis planen keine Gewalttaten, sondern einen friedlichen, bunten, lauten Protest", sagte er am Dienstag.

Die Polizei rechnete dennoch mit Ausschreitungen. Sie fuhr Wasserwerfer auf, das Frankfurter Stadtviertel Ostend wurde für Auto- Bus- und Straßenbahnverkehr gesperrt. Pendlern und Anwohnern wurde empfohlen, die unterirdisch fahrenden U- und S-Bahnen zu nutzen. Mehrere Geschäfte und Lokale in und um die Sperrzone sowie an den Demo-Routen schlossen früher oder öffneten gar nicht erst. Einige Arbeitgeber empfahlen ihren Beschäftigten, zu Hause zu arbeiten.

Welche Strategie wenden die Demonstranten an?

Offenbar haben sich Aktivisten in sogenannten Blockadefingern organisiert - einer Taktik, die beispielsweise auch bei den Anti-G8-Protesten in Heiligendamm angewendet wurde. Dabei bilden Demonstranten verschiedene Gruppen, die sich durch Kleidung in bestimmten Farben unterscheiden lassen. Treffen die Protestler auf Polizeisperren, so laufen die Gruppen in unterschiedliche Richtungen, um die Absperrungen so zu umgehen.

Auf dem Twitter-Account von Blockupy war am Mittwoch die Rede von einem "blauen Finger". Dessen Mitglieder trugen als Kennzeichen blaue Oberbekleidung und zum Teil offenbar auch Sturmhauben in Regenbogenfarben.

Was sagt Blockupy zur Gewalt?

Organisator Wilken verwies am Mittwoch im Rundfunk Berlin-Brandenburg darauf, dass er nur die Kundgebung am Nachmittag angemeldet habe. Blockupy wolle eindeutig einen friedlichen Protest. Wilken äußerte jedoch Verständnis "dass sehr viel Wut bei den Menschen ist", die von der "Verarmungspolitik" der früher Troika genannten Institutionen betroffen seien. Er verwies auf einen Anstieg der Säuglingssterblickeit in Griechenland wegen der Krise. "Das ist die Gewalt, über die wir reden heute." In der vergangenen Woche hatte ein Blockupy-Sprecher gesagt, die Gewalt bei früheren Kundgebungen sei "stets von der Polizei" ausgegangen.

Ist die Wut auf die EZB berechtigt?

Zwar ist die EZB Teil der Troika in den Euro-Krisenländern, welche die Demonstranten als verantwortlich für die Verarmung dieser Länder sehen. Die Hauptrolle der Zentralbank war in den vergangenen Jahren jedoch eine andere: Mit einer Ultra-Niedrigzinspolitik und der Ankündigung großangelegter Anleihenkäufe hat die EZB versucht, die Wirtschaft in Südeuropa anzukurbeln und weitere Spekulationen gegen einzelne Länder zu verhindern - zumindest letzteres mit Erfolg.

Damit zog EZB-Chef Mario Draghi erhebliche Kritik deutscher Politiker und der Bundesbank auf sich, weil diese fürchten, die Zentralbank verringere in den Krisenländern den Druck zu Einsparungen und Reformen.

ulz/dab
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