Dieselaffäre Autokartell vor möglichem Milliardenbußgeld

Jahrelang haben sich deutsche Autobauer bei der Abgasreinigung abgesprochen. Nun könnte die EU-Kommission nach SPIEGEL-Informationen ein milliardenschweres Bußgeld verhängen. Die Konzerne wollen sich offenbar wehren.
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager

Foto: Piotr Nowak/ dpa

Die europäischen Wettbewerbshüter planen, in den nächsten Wochen Bußgelder von jeweils bis zu einer Milliarde Euro gegen die drei deutschen Autokonzerne BMW, Volkswagen und Daimler zu verhängen. Die Hersteller sollen sich bei der Größe von AdBlue-Tanks illegal abgesprochen und zudem vereinbart haben, keine Partikelfilter in Otto-Motoren einzubauen, mit denen man den Ausstoß von gesundheitsgefährdenden Feinstäuben hätte reduzieren können. Die Absprachen hatte der SPIEGEL aufgedeckt und in mehreren Geschichten beschrieben.

Daimler und VW hatten in dem EU-Verfahren eine Art Selbstanzeige vorgelegt. Sie können in dem Kartellverfahren daher mit niedrigeren Bußgeldern rechnen als BMW. In München hatte man die Vorwürfe, vor allem was Absprachen um AdBlue-Tanks angeht, bestritten.

Ob sich Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager mit ihrem Vorhaben in den nächsten Wochen durchsetzen kann, ist noch offen. Deutschland und Frankreich hatten den streng marktwirtschaftlichen Kurs der EU-Wettbewerbshüter in den vergangenen Wochen scharf kritisiert. Es ging dabei um das von Vestager verhängte Verbot einer Fusion der Zugsparten von Alstom und Siemens. Deutschland und Frankreich forderten daraufhin eine industriefreundlichere Gangart.

Auch die Autobauer wollen sich mit Strafen aus Brüssel offenbar nicht ohne Weiteres abfinden. Ein Konzern prüft bereits juristische Schritte gegen mögliche Bußgelder. Auf SPIEGEL-Anfrage erklärten BMW, VW und Daimler, dass sie sich wegen des laufenden Verfahrens nicht zu Einzelheiten äußern wollen.

fdo/haw
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