Brexit Hoffnung auf Lösung der Irland-Frage

Die Zuversicht auf einen Brexit-Deal ist etwas gestiegen. Großbritannien und Irland haben sich beim letzten großen Streitthema offenbar etwas angenähert.
Theresa May

Theresa May

Foto: JULIEN WARNAND/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Die Chancen auf einen erfolgreichen Brexit-Deal sind gestiegen - zumindest wenn man der britischen Regierung glaubt. Großbritannien und Irland haben sich bei einem besonders strittigen Punkt, der einen Brexit-Deal seit langem blockiert, demnach aufeinander zubewegt.

Derzeit gibt es in den Brexit-Verhandlungen noch keine Einigung darüber, wie Kontrollen an der künftigen Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland vermieden werden können.

Da die britische Regierung sowohl aus der EU-Zollunion als auch aus dem Binnenmarkt austreten will, müsste zwischen Nordirland und Irland eigentlich eine neue Grenze mit Personen- und Warenkontrollen entstehen. Es wird befürchtet, dass dann in der Ex-Bürgerkriegsregion erneut Unruhen aufflammen.

Im Gespräch ist seit längerem eine Notfallregelung, ein sogenannter backstop. Sollte in den Verhandlungen keine Antwort auf die Irlandfrage gefunden werden, soll Nordirland zunächst praktisch im Binnenmarkt und in der Zollunion der EU bleiben. Die Zollgrenze müsste dann wohl auf die Irische See verlagert werden.

Die britische Regierung sah in dem backstop lange einen Angriff auf die Einheit des Vereinigten Königreichs. Nun soll sie einen neuen Kompromissvorschlag gemacht haben: Ein zeitlich begrenzter und einseitig kündbarer backstop wäre demnach akzeptabel.

Irland begrüße diesen Kompromissvorschlag grundsätzlich - sagte ein Sprecher der britischen Regierung am Montag. May und ihr irisches Pendant Leo Varadkar hätten sich demnach in einem Telefonat darauf verständigt, dass ein backstop nur provisorisch sein solle. Wenn man ihn aber brauche, dann müsse ein Mechanismus gefunden werden, der eine Befristung sicherstelle.

Die irische Regierung widersprach dieser Darstellung. Man habe in dem Telefonat mit May zwar die eigene Offenheit bekundet, mögliche Modalitäten für einen backstop noch einmal zu prüfen, hieß es in einer Pressemitteilung . Allerdings lehne man es weiter kategorisch ab, dass der backstop einseitig aufgekündigt werden könne.

Auch pocht Dublin weiterhin darauf, den backstop nicht zeitlich zu begrenzen. Sollte es bis zum Brexit-Termin keine Einigung geben, die eine harte Grenze vermeidet, müsse der backstop greifen - und zwar so lange, bis es eine solche Einigung gebe.

Das britische Kabinett will laut "Times" am Dienstag über die jüngsten Entwicklungen in den Brexit-Gesprächen beraten. May hofft demnach auf genug Unterstützung und Fortschritte bis Freitag, um noch im November auf einem Brexit-Sondergipfel in Brüssel das Abkommen mit der EU unter Dach und Fach zu bringen.

ssu/mbe/dpa/Reuters
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